Olaf Scholz weist Kritik an seiner China-Reise zurück

Am Donnerstag bricht Olaf Scholz nach China auf – seine erste Reise als Kanzler in das Land. Auch innerhalb seiner Ampelkoalition regt sich Widerstand gegen den Besuch. Doch Scholz hat nun Kritik an der Visite zurückgewiesen. In jüngster Zeit hätten sich die Welt und China grundlegend verändert, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« . Dem müsse sich die Politik anpassen: »Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.«

»Business as usual« im Umgang mit China sei deshalb keine Option, so Scholz. Wegen der Pandemie seien persönliche Treffen mit der chinesischen Führung lange Zeit nicht möglich gewesen. »Umso wichtiger ist das direkte Gespräch jetzt.«

Im Zusammenhang mit dem russischen Überfall auf die Ukraine erinnerte Scholz in dem Gastbeitrag die Führung in Peking an ihre »besondere Verantwortung« als ständiges Mitglied im Uno-Sicherheitsrat. Besonders wegen der Drohungen von Kremlchef Wladimir Putin mit Atomwaffen seien klare Worte Pekings an Moskau »zur Wahrung der Charta der Vereinten Nationen« wichtig. Allerdings hat sich China bislang nicht dazu durchringen können, den russischen Angriff auf die Ukraine klar zu verurteilen.

Chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen: Scholz sieht keine Abhängigkeit

Deutschland habe kein Interesse an neuen Blockbildungen, schreibt Scholz. China werde selbstverständlich eine wichtige weltpolitische Rolle spielen. »Daraus lässt sich aber ebenso wenig die Forderung mancher nach einer Isolierung Chinas ableiten, wie ein Anspruch auf hegemoniale Dominanz Chinas«, schreibt Scholz weiter.

Zum Thema Wirtschaftsbeziehungen heißt es in dem Beitrag, Deutschland werde einseitige Abhängigkeiten abbauen, ohne sich allerdings von China abzukoppeln. Das gelte auch für chinesische Investitionen in Deutschland.

Die auch innerhalb der Ampel massiv kritisierte Entscheidung, einer chinesischen Staatsreederei eine Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, verstärke oder schaffe keine neuen Abhängigkeiten. Allerdings müssten Wirtschaftskontakte auf Gegenseitigkeit beruhen. Davon sei man noch weit entfernt, Deutschland werde dies einfordern. Wenn China das nicht zugestehe, »kann das aber nicht folgenlos bleiben«.

Besorgt äußert sich Scholz über Drohungen Chinas gegen Taiwan. Hier könne es nur eine friedliche und einvernehmliche Lösung geben. Über alle Themen müsse geredet werden. »Wir suchen die Kooperation, wo sie im Interesse beider Seiten liegt. Wir werden Kontroversen nicht ausklammern.« Das, so Scholz, gehöre zu einem offenen Austausch. Es gibt viele Forderungen an den Kanzler, etwa die Themen Menschen- und Bürgerrechte anzusprechen und die Unterdrückung der Uiguren anzuprangern.