Bijan Djir-Sarai: FDP-Generalsekretär kritisiert China-Reise des Kanzlers

In wenigen Tagen reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach China – die Kritik aus der eigenen Koalition hält an. »Ich finde den Zeitpunkt dieser Reise äußerst unglücklich«, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Sendern RTL und ntv. »Wir brauchen im Zusammenhang mit China eine neue Strategie.« Deutschland dürfe Fehler, die in der Russlandpolitik gemacht worden seien, nicht mehr wiederholen.

Am Sonntagabend hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut die Entscheidung des Bundeskabinetts kritisiert, der chinesischen Reederei Cosco eine Minderheitsbeteiligung in einer Terminal-Betreibergesellschaft im Hamburger Hafen zu erlauben.

Erste Reise seit der Coronapandemie

Scholz wird am Donnerstag zu seiner ersten Reise nach China als Kanzler aufbrechen. Dies ist auch der erste Besuch eines westlichen Regierungschefs nach der strikten Coronaabschottung der Volksrepublik.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, werde Scholz dabei von Chefs zahlreicher Unternehmen wie etwa BASF, Deutsche Bank, Siemens, BMW, Volkswagen, Merck, Biontech und Hipp begleitet. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, dass sich der Kanzler zu der Chinareise mit westlichen Partnern abgesprochen habe. Nicht alle sind jedoch von der Reise des Kanzlers begeistert. Mehr dazu lesen Sie hier .

Der FDP-Generalsekretär forderte, dass sich die von Scholz ausgerufene Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auch auf die Chinapolitik auswirken müsse. »China ist ein wichtiger Handelspartner, aber auch ein systemischer Rivale – darüber sollten sich alle im Klaren sein, die das Wort Zeitenwende in den Mund nehmen«, sagte Djir-Sarai. Zum chinesischen Einstieg in kritische Infrastruktur sagte er: »Das ist aus meiner Sicht naiv und ist keine Zeitenwende.« Der Terminal Tollerort im Hamburger Hafen wird von der Bundesregierung allerdings nicht als kritische Infrastruktur eingestuft.