Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD): »Staatlich gelenkte Nachrichtendienste nutzen alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, um Informationen zu erlangen«
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Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, hat vor einer zunehmenden Aktivität gegnerischer Nachrichtendienste in Deutschland gewarnt. Die Bedrohungsszenarien für die Bundeswehr seien dabei vielfältig, sagte die Chefin des Militärgeheimdienstes. »Staatlich gelenkte Nachrichtendienste nutzen alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, um Informationen zu erlangen, Einfluss auszuüben und die Interessen ihres Landes zu verfolgen«, sagte Rosenberg.
Der Militärische Abschirmdienst registriere »zahlreiche Auffälligkeiten und Ausspähversuche«, sagte Rosenberg, die ihr Amt im Oktober 2020 angetreten hatte. Die frühere Bundeswehrdisziplinaranwältin setzte ein Reformprogramm um, dessen erklärtes Ziel ein verstärkter Kampf gegen Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten in den deutschen Streitkräften ist. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine und der veränderten Sicherheitslage in Europa gewinnt nun aber auch die Abwehr von Spionage wieder an Bedeutung.
Auffälligkeiten rund um Militärgelände in Deutschland
Zuletzt waren wiederholt Drohnenflüge über Militärgelände der Bundeswehr und Ausbildungsstätten für ukrainische Soldaten bemerkt worden, ohne dass die Hintergründe geklärt sind. Ein Beispiel: der Truppenübungsplatz im bayerischen Wildflecken. Das Bundesverteidigungsministerium hatte mitgeteilt, dass in der Nacht vom 30. September zum 1. Oktober wiederholt Drohnen das Gelände an der bayerisch-hessischen Landesgrenze überflogen hätten.
Ende August sollen russische Geheimdienste nach früheren Berichten versucht haben, die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen in Deutschland auszuspähen. Der MAD bemerkte im Umfeld der Militärstandorte Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz und Grafenwöhr in Bayern verdächtige Fahrzeuge. Fachleute sprechen davon, dass Spionageaktivitäten stark zugenommen haben und häufiger seien als im Kalten Krieg, auch weil es über das Internet und soziale Medien neue Angriffspunkte gebe.
Nach Einschätzung Rosenbergs befanden sich die Aktivitäten fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr bereits vor dem 24. Februar 2022 – also vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine – auf einem »hohen Niveau«. »Ziel unserer Arbeit ist es, jegliche Spionageaktivitäten insbesondere russischer und chinesischer Nachrichtendienste frühzeitig zu erkennen und diese auch in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnerbehörden effektiv abzuwehren«, sagte Rosenberg.
