Kippa-Träger bei einer Demo gegen Antisemitismus in Hessen: Als Sündenbock herhalten
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Swen Pförtner / dpa
Jeden Tag werden in Deutschland nach Behördenangaben im Schnitt etwa fünf judenfeindliche Straftaten verübt. Das berichtete die »Welt« unter Berufung auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkenfraktion im Bundestag. Der Regierung zufolge wurden bundesweit in diesem Jahr bislang 1555 antisemitische Straftaten registriert.
In der Antwort nennt das Bundeskriminalamt (BKA) für das laufende Jahr 55 Gewalttaten. Im dritten Quartal 2022 wurden demnach elf solcher Straftaten registriert, von denen zehn der Kategorie »Politisch motivierte Kriminalität rechts« und eine keiner politischen Richtung zugeordnet wurden. Fünf Gewalttaten wurden in Berlin, zwei in Brandenburg, drei in Bayern und eine in Mecklenburg-Vorpommern gemeldet.
Außer den Gewalttaten zählt die Bundesregierung demnach eine Vielzahl an Delikten auf: Zum Beispiel Volksverhetzung, Beleidigung, Sachbeschädigung sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, womit meistens das Tragen eines Hakenkreuzes gemeint ist. Insgesamt konnten dem Bericht zufolge 936 Tatverdächtige für das laufende Jahr ermittelt werden, Haftbefehle wurden keine erlassen.
»In Zeiten der Krise müssen Jüdinnen und Juden häufig als Sündenböcke herhalten«
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußerte sich in der Zeitung tief besorgt. »In Zeiten der Krise müssen Jüdinnen und Juden häufig als Sündenböcke herhalten. Das hat auch Übergriffe zur Folge.«
Die größte Bedrohung für Juden gehe von Rechtsextremisten aus, sagte er. Das gelte gerade mit Blick auf die Gewalt. Schuster sagte zugleich, dass »Anfeindungen« häufig von Muslimen erfolgten. Diese flössen in die Statistiken gar nicht ein.
