Connect with us

Hi, what are you looking for?

Welt

Atomkraft: Große Mehrheit der Deutschen hält AKW-Weiterbetrieb für richtig

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)


Foto: Kay Nietfeld / dpa

»Wenn man bei mir Führung bestellt, bekommt man sie auch«, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schon lange vor seiner Zeit als Kanzler. In dieser Woche machte er nun von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. In einem Brief an Wirtschaftsminister Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke und Finanzminister Christian Lindner ordnete er an, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, um die Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis längstens zum 15. April 2023 betreiben zu können. Im Kabinett wurde die Planung schon gebilligt.


Mehr zum Thema

Scholz beendete damit einen mehrwöchigen Streit, der sich vor allem zwischen Grünen und FDP abspielte. Die FDP würde die Atomkraftwerke gern noch länger laufen lassen, die Grünen wollten eigentlich zumindest das Kraftwerk Emsland schon zum Ende des Jahres abschalten. Scholz ging mit seinem Machtwort nun einen Mittelweg.

Advertisement

Mehrheit findet Machtwort richtig

Die Deutschen sind mit dieser Entscheidung einverstanden, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL ergab. 84 Prozent der Befragten bewerteten es demnach als richtig, dass die drei Kraftwerke weiterlaufen. Am geringsten fiel die Zustimmung bei den Grünen- (64 Prozent) und den Linkenanhängern (61 Prozent) aus. Lesen Sie hier Hintergründe zur Civey-Methodik.

Viel Zuspruch gibt es in der Bevölkerung auch für den Schritt des Kanzlers, seine Richtlinienkompetenz zu nutzen, um den Koalitionsstreit zu beenden. Hier sind es 83 Prozent der Befragten, die das Vorgehen für richtig halten. Das gilt für die Anhänger aller Parteien gleichermaßen wie für die verschiedenen Altersgruppen.

Scholz selbst wollte in dieser Form eigentlich nicht durchgreifen. Noch im Sommer, als sich der Kanzler in einer Pressekonferenz den Hauptstadtjournalisten stellte, wurde er nach seiner Richtlinienkompetenz gefragt. Wolle er davon gebrauchen machen? Seine damalige Antwort: »Es ist gut, dass ich sie habe. Aber natürlich nicht in der Form, dass ich einen Brief schreibe: ›Bitte, Herr Minister, machen Sie das Folgende.‹«


til

You May Also Like

Welt

Nur eine Wachspuppe? Foto: — / dpa In aller gebotenen Schärfe verurteilt Die Linke Alternative für Deutschland (DLAfD) die Kriegstreiberei des westatlantischen Angriffsbündnisses Nato und...

Deutsche

Fortschritt ist ein unaufhaltsamer Prozess. In unseren Küchen, Garderoben, Autos und Smartphones stecken Erfindungen, Miniaturwerkzeuge und Haushaltsgeräte, die ohne den Erfindergeist von Technikern in...

Welt

Mehr als 10.000 Tiere hat sie schon geimpft. Um aber Menschen immunisieren zu dürfen, muss Viola Hebeler noch mal ganz von vorne anfangen. Besuch...

Deutsche

Annalena Baerbock versucht, Nord Stream 2 zu Gunsten teurer amerikanischer Konzerne zu verdrängen. Amerikanisierung des globalen Gases Die Amerikaner haben die Hoffnung nicht aufgegeben,...