Wolfgang Kubicki bei »Sandra Maischberger«: »Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Bruch der Ampel«

In der Debatte über die Konsequenzen aus der Wahlschlappe der FDP in Niedersachsen hat Parteivize Wolfgang Kubicki versichert, dass die Freidemokraten die Ampelkoalition nicht aufs Spiel setzen. »Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Bruch der Ampel«, sagte der Bundestagsvizepräsident am Mittwochabend in der ARD-Sendung »Maischberger«.

Kubicki sagte dabei auch: »Wir müssen feststellen (…), dass eine Vielzahl unserer Wählerinnen und Wähler, die uns 2021 gewählt haben, mit dieser Koalition fremdeln, beziehungsweise mit dem Erscheinungsbild der FDP in dieser Koalition fremdeln.«

Das heiße nicht, dass die FDP mehr Krawall machen müsse, »sondern wir müssen nur den Menschen deutlich machen, dass wir einen wesentlichen Anteil an den Erfolgen dieser Koalition haben«. Die FDP war bei der Wahl am Sonntag in Niedersachsen aus dem Landtag geflogen.

Zur Stimmung in der Koalition mit SPD und Grünen sagte Kubicki: »Als wir angefangen haben, hatten wir einen gemeinsamen Spirit.« Mittlerweile entstehe der Eindruck, dass es diesen gemeinsamen Spirit nicht mehr gebe. »Entweder wir kehren dahin zurück, oder wir werden erleben, dass jeder das Seine macht in der Koalition. Dann sind wir immer noch eine Koalition, aber da gibt es keine gemeinsamen Projekte mehr, die man den Menschen als Erfolg verkaufen kann.«

Kubicki glaubt an baldige Einigung im AKW-Streit mit den Grünen

Mit Blick auf den aktuellen Koalitionsstreit über die Atomkraftwerke  äußerte Kubicki sich zuversichtlich, dass es eine Einigung geben werde. »Gehen sie davon aus: Nach dem Parteitag der Grünen am Wochenende wird dieses Problem nächste Woche gelöst.« Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwoch eine schnelle koalitionsinterne Klärung in Aussicht gestellt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Abend in den ARD-»Tagesthemen«, es werde »mit Hochdruck« miteinander gesprochen.