Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Regierungsbefragung im Bundestag
Foto: Omer Messinger / Getty Images
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Krankenhäuser in Deutschland mit Geldern aus dem Hilfspaket der Regierung unterstützen. Angesichts zu erwartender steigender Gas- und Energiekosten versprach Lauterbach im Bundestag, »rechtzeitig« Hilfen locker zu machen. Wie viel genau aus dem insgesamt 200 Milliarden Euro schweren Programm für die Krankenhäuser zur Verfügung stehen, sagte Lauterbach nicht. Darüber spreche er derzeit mit Finanzminister Christian Lindner (FDP).
Viele Krankenhäuser beklagen derzeit eine strukturelle Unterfinanzierung – durch wieder steigende Coronafallzahlen, stark gestiegene Energiepreise und die Inflation verschlimmert sich die Lage. »Wir haben das voll im Blick«, versprach Lauterbach. »Wir werden alle drei Bereiche abfedern«, sagte er mit Blick auf die Inflation sowie die Gas- und Stromkosten. Zugleich warnte er, dass die Ampelregierung nicht alle Kosten tragen könne – für die Kliniken würden »Restbelastungen« bleiben.
Lauterbach ist damit auf Linie mit der Expertenkommission der Bundesregierung, die erst am Montag ein Modell für eine Gaspreisbremse vorgelegt hatte. Sie schlägt einen »Hilfsfonds für soziale Dienstleister« wie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vor.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach stellte sich am frühen Nachmittag in einer Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Neben der Unterstützung für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen stand auch die Coronapandemie im Mittelpunkt.
Lauterbach geht von neuer Maskenpflicht aus
Das Robert Koch-Institut registriert aktuell 136.748 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages, die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 799,9. Lauterbach sieht Deutschland am Beginn einer neuen Herbst- und Winterwelle. »Das kommt nicht überraschend«, sagte er. Man sei auf diese Welle gut vorbereitet, unter anderem mit angepassten Impfstoffen und Arzneimitteln. Zudem könnten die Länder durch das Infektionsschutzgesetz gegebenenfalls mit strengen Maßnahmen nachsteuern.
Lauterbach selbst geht davon aus, dass im Winter die Maskenpflicht in Innenräumen vielerorts wieder eingeführt wird. »Ich appelliere an die Länder, die Verantwortung auch wahrzunehmen«, sagte der Gesundheitsminister. »Wir sehen derzeit stark steigende Fallzahlen.« Lauterbach gehe daher »von einem verantwortungsvollen Handeln« der Länder aus.
