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Bundestagsdelegation in Taiwan: »Chinesischer Protest ist die Überreaktion einer nervösen Diktatur«

Der Leiter der deutschen Delegation, Klaus-Peter Willsch, wird vom taiwanesischen Vize-Außenminister empfangen


Foto: Außenministerium Taiwan / picture alliance / dpa / Außenministerium Taiwan

Nach dem chinesischen Protest gegen den Besuch von Bundestagsabgeordneten in Taiwan hat der Leiter der Delegation von einer überzogenen Reaktion gesprochen. Der CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch sagte in Taipeh, die Parlamentariergruppe pflege außenpolitische Beziehungen zum taiwanischen Parlament, wozu in unregelmäßigen Abständen auch gegenseitige Besuche gehörten.

»Nicht die friedliche Reise zu einer Demokratie ist das Problem. Sondern die völlige Überreaktion einer nervösen Diktatur, die auf Worte mit Raketen und militärischer Aggression reagiert«, sagte Willsch.


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»Ein Austausch von Parlamentariern darf weder als Vorwand für ein säbelrasselndes Verhalten der chinesischen Kommunisten noch als Entschuldigung für eine weitere Verletzung von Taiwans See- und Luftraum dienen«, sagte der CDU-Politiker. Das bezog sich auch auf Chinas harsche Reaktion auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses , Nancy Pelosi, im August in Taiwan.

In Reaktion darauf hatte China groß angelegte Manöver gestartet und hält seither mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Nähe von Taiwan den militärischen Druck aufrecht.

Die chinesische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab. Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.


kae/dpa

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