Bundeskanzler Olaf Scholz (Aufnahme vom 21. September)
Foto: Michael Kappeler / dpa
Nach den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Dänemark und Schweden Unterstützung bei den Untersuchungen zugesagt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitagabend nach Videokonferenzen des Kanzlers mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie mit den Regierungschefinnen und -chefs von Dänemark, Schweden und Norwegen zu den Schäden an den Erdgaspipelines mit.
»Alle gegenwärtig vorliegenden Informationen weisen auf einen vorsätzlichen Sabotageakt an den Pipelines hin«, sagte Hebestreit. Deutschland werde gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten in Nato und EU zudem »die Vorsorge und den Schutz vor Sabotage für kritische Infrastruktur verstärken«.
Norwegen habe die Unterstützung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens angenommen, sagte Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre. »Wir sind in Gesprächen mit unseren Verbündeten, um die (militärische) Präsenz im norwegischen Sektor zu erhöhen.«
Es gebe derzeit keine Hinweise darauf, dass Norwegens Ölanlagen direkt bedroht seien. Er könne aber die Sorge angesichts der jüngsten Vorfälle in der Ostsee verstehen, sagte Støre. Norwegen ist einer der wichtigsten Lieferanten für Öl und Gas in Europa.
Nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt die Bundespolizei angesichts der Bedrohungslage derzeit »mit allen verfügbaren Kräften« Präsenz auf See. »Wir nehmen die aktuellen Bedrohungslagen ernst – und schützen uns«, sagte sie der »Süddeutschen Zeitung«.
Die Bundespolizei verfüge über »spezialisierte Fähigkeiten zur Intervention in konkreten Gefahrenlagen«, so Faeser. Dafür stünden moderne Polizeihubschrauber, neue Schiffe und maritime Fähigkeiten von Spezialkräften zur Verfügung. Auch im Bereich der Cybersicherheit seien in jüngster Zeit »Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren« worden.
An den von Russland nach Deutschland führenden Pipelines Nord Stream 1 und 2 waren in dieser Woche vier Lecks in dänischen und schwedischen Gewässern entdeckt worden. Die Leitungen sind zwar nicht in Betrieb, aber aus technischen Gründen mit Gas gefüllt.
Noch ist unklar, wer für die Lecks verantwortlich ist. Von verschiedenen Seiten – unter anderem aus der Ukraine – waren Vermutungen laut geworden, dass der Kreml hinter dem Angriff steckt. Russland bestreitet das. Präsident Wladimir Putin machte am Freitag den Westen dafür verantwortlich und sprach von »Sabotage«.
