Verteidigungsministerin Lambrecht während eines Besuchs beim Heer (Archivfoto)
Foto: Sven Eckelkamp / IMAGO
Die Bundeswehr soll schnell besser ausgestattet werden – so hat es Verteidigungsministerin Christine Lambrecht versprochen, nachdem Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) Ende Februar die »Zeitenwende« ausgerufen hatte. Doch die Ausrüstung der Streitkräfte mit neuem Gerät zieht sich offenbar in die Länge.
Das Verteidigungsministerium hatte dem Haushaltsausschuss des Bundestags für das dritte Quartal sechs 25-Millionen-Vorlagen über Rüstungsinvestitionen angekündigt, der Bundestag sollte den Beschaffungsvorhaben bis Ende September zustimmen. So sieht es ein internes Papier vor, das dem SPIEGEL vorliegt. Bislang aber kam nur eine Vorlage bei den Abgeordneten an, die am Mittwoch genehmigt wurde. Sie sieht den Kauf von Raketen für die Marine vor.
Vom Wohnzimmer in den Krieg
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Auf der Liste für das dritte Quartal 2022 stehen allerdings noch Artilleriegeschosse, Gefechtsmunition für den Schützenpanzer Puma, Spezial-Headsets für die Soldatinnen und Soldaten, Schneefahrzeuge und ein Sturmgewehr für die Neubewaffnung der Bundeswehr. Insgesamt stellte das Ministerium für das zweite Halbjahr 18 Rüstungsprojekte in Aussicht.
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte, die Planungen unterlägen »kontinuierlichen Anpassungen an den jeweiligen Projektverlauf«.
Die Grünen fordern mehr Tempo. »Die Zeitenwende im Verteidigungshaushalt kommt zu langsam bei den Soldatinnen und Soldaten an«, sagt der Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer. »Bisher hat die Verteidigungsministerin kaum Projekte zur verbesserten Ausstattung auf den Weg gebracht«, so der Bundestagsabgeordnete.
