Deutsche Außenministerin: Annalena Baerbock
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den Umgang der iranischen Führung mit den Protesten von Frauen in dem radikalislamisch geführten Land scharf kritisiert. »Sie müssen gehört werden, denn diese Frauen fordern Rechte ein, die allen Menschen zustehen – nichts anderes als ihre unumstößlichen Menschenrechte«, erklärte die Grünen-Politikerin am Rande der Uno-Vollversammlung in New York. »Diese Botschaft muss endlich bei allen Verantwortlichen ankommen.«
Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini, die am Freitag in einem Krankenhaus in Teheran gestorben war. Amini war zuvor von der Sittenpolizei festgenommen worden wegen des Vorwurfs, gegen die strengen Hidschāb-Vorschriften zur Bekleidung von Frauen verstoßen zu haben.
»Immer wieder werde ich gefragt, was bedeutet feministische Außenpolitik und warum ist sie wichtig?«, sagte Baerbock. »Der Tod von Mahsa Amini illustriert das auf furchtbar tragische Weise: Wenn Frauen nicht sicher sind, ist keiner sicher in einer Gesellschaft.« Auf Videos sind seit dem Tod Aminis Proteste in mehreren iranischen Städten zu sehen, mit Frauen, die ihre Kopftücher demonstrativ abstreifen und ihre Haare abschneiden. Bei den Protesten sollen drei Menschen ums Leben gekommen sein.
»Die Frauen, die jetzt in Iran auf die Straße gehen, fordern die Freiheit, sich selbst zu entfalten – und zwar ohne dabei um ihr Leben bangen zu müssen«, erklärte Baerbock weiter. Die iranischen Behörden machten zuletzt eine orchestrierte Kampagne für die Proteste wegen des ungeklärten Todes verantwortlich. In sozialen Medien war spekuliert worden, Amini sei geschlagen worden und an den Folgen der Verletzungen gestorben. Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli und die Polizei wiesen diese Darstellung zurück. Dennoch leiteten die Behörden Ermittlungen ein.
