Die Linke: Sahra Wagenknecht verteidigt ihre Russland-Rede

Sahra Wagenknecht hat ihre umstrittene Bundestagsrede zum Stopp der Russlandsanktionen verteidigt. »Ich habe selten nach einer Rede so viel Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten wie in diesem Fall«, behauptete die frühere Fraktionschefin der Linken gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Sie habe Hunderte Mails erhalten, und die Rede sei millionenfach angeschaut worden.

In der Rede vergangene Woche hatte Wagenknecht der Bundesregierung vorgeworfen, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland »vom Zaun zu brechen«. Sie forderte ein Ende der Sanktionen und den weiteren Import billiger Rohstoffe und Energie aus Russland. Die Parteispitze und etliche Linkenpolitiker gingen auf Distanz. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, trat wegen der Rede aus der Partei aus.

Parteichef Martin Schirdewan nahm daraufhin die Fraktionsführung in die Verantwortung. »Der Austritt von Schneider und anderen schmerzt sehr und zeigt: Die Missachtung demokratischer Beschlüsse bei Auftritten im Namen der Fraktion durch einzelne Abgeordnete schadet unserer Partei massiv«, sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Es ist Aufgabe der Fraktionsführung dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.« Die Fraktion wird von Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali geführt.

Wagenknecht konterte: »Wer ein Problem damit hat, die Regierung scharf anzugreifen und ihr ihre katastrophale Politik vorzuwerfen, die Millionen Menschen mit Armut und sozialem Abstieg bedroht, hat nicht begriffen, was Aufgabe einer linken Oppositionspartei ist.«

Kritiker werfen Wagenknecht vor, sich nicht an Parteibeschlüsse zu halten, die Solidarität mit der Ukraine nach dem russischen Angriff betonen und bestimmte Sanktionen gegen Russland unterstützen. Ein offener Brief dreier ostdeutscher Linkenpolitikerinnen mit dem Titel »Es reicht« kritisiert, Wagenknecht habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände gespielt und »die Redezeit für rechtsoffene populistische Plattitüden verschwendet«.