Israels Regierungschef Jair Lapid zu Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin
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Vergangenen Monat war Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu Besuch im Kanzleramt. Er sorgte mit Holocaust-Äußerungen für reichlich Unmut, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde für seine ausbleibende Reaktion scharf kritisiert. Nun hat Scholz Israels Regierungschef Jair Lapid in Berlin empfangen – und wurde von diesem gelobt.
Es sei offensichtlich gewesen, dass Scholz von den Äußerungen überrascht worden sei, sagte Lapid nach dem Treffen mit Scholz in Berlin. »Ich habe dem Bundeskanzler gedankt, dass er danach reagiert hat auf das, was Abbas gesagt hat.« Lapid fügte mit Blick auf Scholz an: »Wir schätzen, dass er das so eindeutig gesagt hat.«
Abbas hatte Israel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinenserinnen und Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Er hatte gesagt: »Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen. 50 Massaker, 50 Holocausts.« Der Kanzler erwiderte in der Pressekonferenz nichts darauf und distanzierte sich erst später deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.
»Abscheulich, war respektlos und schrecklich«
»Was Präsident Abbas gesagt hat, war abscheulich, war respektlos und schrecklich, einfach nur furchtbar«, sagte Lapid. »Der Holocaust kann mit nichts verglichen werden.« Es besorge ihn, dass diese Ausdrucksweise sich nicht nur in Abbas’ Äußerungen in Deutschland finde, sondern auch in palästinensischen Schulbüchern. »Dieses schreckliche Schüren von Hass wird den Kindern beigebracht«, sagte Lapid. »Das muss die zivilisierte Welt angehen.«
Abseits der Abbas-Aussage sprachen Lapid und Scholz unter anderem über das iranische Atomprogramm und eine Energie-Partnerschaft. So könne Israel mit seinem Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer rund zehn Prozent des russischen Gases ersetzen, das Russland bislang an Europa geliefert hat, sagte Lapid.
Er hoffe, dass Israel seine Lieferungen schon 2023 ausweiten könne. Das Land hatte mit Ägypten und der EU-Kommission einen Vertrag geschlossen, Gas über Ägypten in die EU zu liefern. Scholz betonte, dass jeder Beitrag alternativer Lieferungen von Gas hilfreich sei. Selbst wenn das israelische Gas nicht nach Deutschland komme, werde es auf dem Weltmarkt landen und damit helfen, den aktuellen hohen Preis zu drücken. In der EU sei aber auch ein Ausbau der Pipeline-Infrastruktur nach Südeuropa nötig.
