Robert Habeck: DIW-Chef Marcel Fratzscher verteidigt Aussage des Ministers zu Insolvenzen

Robert Habeck hat es derzeit nicht unbedingt leicht. Die Kritik an seinem Plan, zwei Kernkraftwerke als Notreserve zu halten, ebbt aus verschiedenen Lagern nicht ab. Und dann war da noch der Auftritt in der ARD-Sendung »Maischberger« am vergangenen Wochenende. Dort hatte Habeck mit Aussagen über mögliche Insolvenzen als Folge der Energiekrise aufhorchen lassen. Nun aber bekommt er ein wenig Bestand.

Der Ökonom Marcel Fratzscher hat den Bundeswirtschaftsminister gegen den Vorwurf verteidigt, dieser habe sich mit seiner Talkshow-Äußerung zur Insolvenzgefahr in der Energiekrise vergaloppiert. »Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend«, schrieb der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) am Mittwochabend auf Twitter.

Habeck hatte am Dienstagabend in der ARD auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: »Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören, zu produzieren.«

Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil sie »darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben«. »Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen«, so Habeck. Das hatte ihm den Vorwurf eingebracht, keine Ahnung zu haben.

Fratzscher nannte Beispiele, bei denen Unternehmen nicht produzieren können, ohne zwingend insolvent zu werden. »Manche Hotels werden im Winter schließen müssen, weil Kunden ausbleiben (viele Menschen werden weniger reisen, da sie höhere Kosten für ihre Grundversorgung haben) und die Kosten massiv steigen (Beispiel Energie). Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich«, schrieb er.

Und: »Wenn es zu einer Gasknappheit kommt, dann werden eine Reihe von energieintensiven Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, so dass diese in Zukunft wieder öffnen können.«

Was Habeck gesagt habe, sei daher richtig. »Man könnte lediglich kritisieren, dass er nicht über die staatlichen Maßnahmen gesprochen hat, die in solchen Fällen greifen. Aber es ist bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug, dies nicht zu tun«, schrieb Fratzscher.

In der CDU ist die Häme groß

Bei der Opposition hingegen arbeitet man sich an Habeck ab. CDU-Parteichef Friedrich Merz höhnte zu Beginn der letzten Generaldebatte im Bundestag, es sei schön, dem Wirtschaftsminister »immer wieder beim Denken zuzusehen«. Habeck könne gefällig formulieren. »Aber mit Verlaub: Wie hilflos Sie sind, konnte man gestern im deutschen Fernsehen beobachten. Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen Unternehmer gestern schon geschlafen hat«, sagte Merz.