Eine Familie aus der Ukraine kommt in Berlin an
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Die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Menschen ist so hoch wie noch nie in der Nachkriegszeit. Insgesamt 2,9 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Geflüchtete registriert, fast eine Million mehr als noch ein halbes Jahr zuvor. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, die der »Süddeutschen Zeitung« vorliegt.
Der Zuwachs geht vor allem auf Hunderttausende Schutzsuchende zurück, die nach Ausbruch des Ukrainekrieges nach Deutschland kamen. Er übersteigt die Zahlen aus dem Winter 2015/2016, als vermehrt Menschen aus Syrien nach Deutschland kamen. Seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar haben die deutschen Behörden bis Ende Juni knapp 900.000 Menschen gezählt, die aus ihrem überfallenen Land nach Deutschland kamen. Inzwischen sind es sogar fast eine Million.
Zwei Drittel der registrierten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind laut Regierungsangaben weiblich, mehr als ein Drittel Kinder und Jugendliche. Nahezu alle sind ukrainische Bürgerinnen und Bürger, nur etwa drei Prozent der von dort geflohenen Menschen haben Pässe anderer Staaten. Nicht allen von ihnen steht automatisch jene Aufenthaltserlaubnis zu, auf die Ukrainerinnen und Ukrainer nach einem EU-Beschluss Anspruch haben.
»Das darf nicht so bleiben«
Die Linkenabgeordnete Bünger kritisierte diese Praxis in der »Süddeutschen Zeitung«. Zwar erhalten vor allem aus der Ukraine geflohene Vietnamesen, Russen, Syrer oder Moldauer überdurchschnittlich oft den EU-Schutzstatus, aber nur wenige Bürgerinnen und Bürger afrikanischer Staaten. »Das darf nicht so bleiben«, sagte Bünger.
Etwa 170.000 der registrierten Ukraine-Kriegsflüchtlinge hatten laut Ausländerzentralregister bis Ende Juni überhaupt noch kein Schutzgesuch geäußert. Expertinnen und Experten zweifeln daher, ob tatsächlich so viele Schutzsuchende in Deutschland leben, wie hier gelistet sind. Viele Familien sind bereits wieder in die Ukraine zurückgekehrt, nachdem sich die Kampfhandlungen dort räumlich verschoben haben. Das Bundesinnenministerium hat bereits eingeräumt, dass bei den Ausreisen »von einer validen Datenlage nicht ausgegangen werden kann«.
