EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Robert Habeck möchten mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU. »Wir brauchen ein Notfallinstrument, das schneller greift. Da sprechen wir von Wochen«, sagte von der Leyen bei einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium. »Und dann müssen wir eine tief greifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird Beginn des nächsten Jahres sein.«
Bei einer Reform des Strommarktes muss nach Ansicht des Wirtschaftsministers vorsichtig vorgegangen werden. »Wir machen hier Dinge, die würden normalerweise zwei Legislaturperioden dauern«, sagte der Grünen-Politiker. Es müsse ein Mechanismus entwickelt werden, der günstige Energieformen auch bei Verbrauchern ankommen lasse.
Ursula von der Leyen und Robert Habeck in Berlin
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Mit Blick auf die russischen Gaslieferungen sagte Habeck: »Es wird auch nicht wiederkommen«. Sie fehlten jetzt schon. »Es ist bittere Wirklichkeit.«
Auf dem europäischen Strommarkt werden die Preise zurzeit vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben. Da der Gaspreis vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine stark gestiegen ist, ist daher auch Strom teurer geworden. Eine Reform des europäischen Strommarktes könnte diesen Mechanismus überarbeiten, sodass Verbraucher etwa für günstigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen.
Die Kommissionspräsidentin sprach mit Blick auf den Herbst und Winter auch davon, dass Putin mit großer Wahrscheinlichkeit das Gas ganz auf null reduzieren werde. »Wir gehen vom worst case scenario aus, und das müssen wir auch.«
