Die Uno überprüft alle fünf Jahre die Ziele des Atomwaffensperrvertrags, coronabedingt wurde die Konferenz jedoch zwei Jahre aufgeschoben
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Aufgrund einer Blockade Russlands ist die zehnte Uno-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen. »Zu meinem tiefen Bedauern war diese Konferenz nicht in der Lage, zu einer Übereinkunft zu gelangen«, sagte der Vorsitzende des am Freitag beendeten Treffens, Gustavo Zlauvinen, in New York. Bei der vierwöchigen Konferenz hatten einige Staaten und Nichtregierungsorganisationen verbindliche Fristen zum Abbau von Atomwaffen weltweit erreichen wollen.
Einwände »gegen bestimmte Absätze, die offenkundig politisch sind«
Einer der russische Vertreter erklärte nach Angaben der Nachrichtenagenturen »AFP« und »dpa«, dass sein Land mit fünf Abschnitten des Abschlussentwurfs nicht einverstanden gewesen sei. Russland habe Einwände »gegen bestimmte Absätze, die offenkundig politisch sind«. Er kritisierte einen Mangel an »Ausgewogenheit« in dem mehr als 30-seitigen Entwurf. Nach seiner Erklärung legten Vertreter Dutzender anderer Teilnehmerländer dar, mit dem Schreiben einverstanden gewesen zu sein. Ein weiterer Vertreter Russlands beklagte hingegen, dass andere Teilnehmer die Konferenz zu einer Abrechnung mit Russland genutzt hätten, anstatt sich für atomare Abrüstung einzusetzen. Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hatte am 1. August in New York begonnen.
Den 1970 in Kraft getretenen Vertrag haben bisher 191 Länder weltweit ratifiziert. Er hat die Abrüstung von Kernwaffen zum Ziel. Kritiker bemängeln aber, dass für die fünf offiziellen Atommächte USA, China, Großbritannien, Frankreich und Russland andere Regeln als für die Unterzeichner ohne Atomwaffen gelten.
Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea besitzen zwar laut der Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler FAS (Federation of American Scientists) ebenfalls Atomwaffen, gehören aber nicht zu den Vertragsstaaten. Weltweit gab es Ende 2022 laut FAS rund 12.700 atomare Sprengköpfe. Das ist nur ein Bruchteil der geschätzt 70.300 Waffen zum Höhepunkt der nuklearen Aufrüstung während des Kalten Kriegs im Jahr 1986. Eigentlich überprüft die Uno alle fünf Jahre die Ziele des Atomwaffensperrvertrags, coronabedingt wurde die Konferenz jedoch zwei Jahre aufgeschoben.
