Olaf Scholz äußert sich skeptisch zu sozialem Pflichtjahr

Sollten junge Menschen nach der Schulzeit eine Zeit lang Senioren betreuen, in einer Obdachlosenunterkunft arbeiten oder andere soziale Jobs ausüben müssen? Bundeskanzler Olaf Scholz hat skeptisch auf den Vorschlag eines verpflichtenden sozialen Jahrs in Deutschland reagiert. Er selbst habe im Zivildienst viel gelernt, sagte der SPD-Politiker am Tag der offenen Tür der Bundesregierung am Sonntag in Berlin.

»Ich hab was davon gehabt«

Es gebe aber derzeit schon für freiwillige soziale Dienste mehr Interessenten als Plätze. Außerdem gebe es in der Verfassung ein Verbot von Zwangsarbeit, um das man nicht ohne Weiteres drum herumkomme. Scholz betonte zugleich, wer ein soziales Jahr mache, »der hat was davon. Ich hab auch was davon gehabt.«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die Debatte über einen sozialen Pflichtdienst kürzlich neu angestoßen. Er sprach sich im Juni dafür aus, dass junge Menschen in Deutschland einen solchen absolvieren sollten. »Ich weiß, dass es nicht einfach werden wird, aber ich wünsche mir, dass wir eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit führen«, sagte Steinmeier.

Wie lange ein solcher Dienst dauern soll, ließ Steinmeier offen: »Ich habe bewusst Pflichtzeit gesagt, denn es muss kein Jahr sein. Da kann man auch einen anderen Zeitraum wählen«, sagte der Bundespräsident. Es gehe um die Frage, »ob es unserem Land nicht guttun würde, wenn sich Frauen und Männer für einen gewissen Zeitraum in den Dienst der Gesellschaft stellen.« Geleistet werden sollte die Pflichtzeit nach Steinmeiers Vorstellung bei der Bundeswehr, bei der Betreuung von Senioren, in Behinderteneinrichtungen oder in Obdachlosenunterkünften.

Die Reaktionen auf Steinmeiers Idee fielen gemischt aus: Eine klare Absage kam etwa von Bundesfamilienministerin Lisa Paus. »Ein sozialer Pflichtdienst würde einen Eingriff in die individuelle Freiheit eines jeden Jugendlichen bedeuten«, sagte die Grünenpolitikerin. Man solle jungen Menschen »die Freiheit zur eigenen Entscheidung lassen«. Als einen »schweren Freiheitseingriff« bezeichnete die allgemeine Dienstpflicht FDP-Justizminister Marco Buschmann. Auch in Steinmeiers Partei, der SPD, hielt sich die Begeisterung für eine Dienstpflicht in Grenzen, wenngleich Innenministerin Nancy Faeser zumindest dafür warb, die Idee »ohne alte Reflexe« zu diskutieren. (Weitere Reaktionen – auch von den Befürwortern der Idee – können Sie hier nachlesen. )