Mali: Bundeswehr darf nun doch Soldaten ein- und ausfliegen

Im Streit über den seit Wochen ausstehenden Austausch eines Bundeswehrkontingents in Mali gibt es eine neue Wendung: Der Truppenwechsel soll nun doch am heutigen Donnerstag stattfinden. Das erfuhr der SPIEGEL aus Regierungskreisen.

Derzeit sind rund 1100 Bundeswehrkräfte an der Uno-Blauhelmmission Minusma beteiligt. Sie soll für Stabilität in dem von Terrormilizen geplagten Land sorgen. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Maschine mit den heimkehrenden Soldaten das westafrikanische Land am Donnerstagmorgen bereits verlassen. Die Ankunft der frischen Kräfte steht demnach noch aus.

Genehmigung am Mittwochabend

Am Mittwochabend hatte es noch so ausgesehen, als müssten sich die Soldatinnen und Soldaten noch eine Weile gedulden. Das Verteidigungsministerium hatte die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag in einem Schreiben darauf eingestimmt, dass der bereits in der vergangenen Woche ausgefallene Flug womöglich abermals verschoben werden müsse.

Das Haus von Ministerin Christine Lambrecht (SPD) verwies auf Schwierigkeiten, ein neues Anmeldeverfahren für Kontingentwechsel umzusetzen: Dieses Verfahren sei bürokratisch aufwändig und stelle sowohl die malischen Behörden als auch die Verwaltung der Uno-Mission vor Probleme. Das Ministerium schreibt: »Es ist daher nicht auszuschließen, dass auch dieser Flug aufgrund der beschriebenen Herausforderungen wieder verschoben werden muss.«

Nun kommt es anders. Am Mittwochabend, nachdem das Schreiben an die Parlamentarier verschickt wurde, ging nach SPIEGEL-Informationen die Überflugs- und Landegenehmigung aus der malischen Hauptstadt Bamako in Berlin ein.

Schikane – oder nur Überforderung?

In der Bundesregierung herrschte zuletzt Uneinigkeit darüber, ob die Verzögerungen aufseiten der malischen Regierung absichtliche Schikanen sind oder Ausdruck einer Überforderung. Verteidigungsministerin Lambrecht ließ am Freitag vergangener Woche alle Aufklärungsoperationen der Bundeswehr für die Uno-Mission in Mali aussetzen. Die Sozialdemokratin hatte erst tags zuvor vom malischen Verteidigungsminister Sadio Camara die Zusicherung erhalten, dass die Bundeswehr in Mali erwünscht sei und den erforderlichen Personalwechsel ihrer Kräfte vollziehen könne.

Lambrechts offensives Vorgehen löste Verwunderung im federführenden Außenministerium aus. Ministerin Annalena Baerbock (Grüne) wirbt für die Fortsetzung des Mandats trotz der Schwierigkeiten mit der malischen Militärregierung. »Wir möchten dort im Sahel, in Mali bleiben, weil die Menschen vor Ort uns brauchen«, bekräftigte Baerbock kürzlich.

Im Außenressort besteht die Sorge, dass mit einem Abzug Deutschlands als größtem westlichen Truppensteller die gesamte Blauhelm-Mission kollabiert und der Terrorismus in Mali wieder Überhand nimmt. Die Mission umfasst rund 13.000 Kräfte. Deutschland soll nicht als Totengräber einer Uno-Mission dastehen. Zudem will Baerbock mit der Mission dem zunehmenden russischen Einfluss im Sahel Einhalt gebieten.