Linkenchefin Janine Wissler
Foto: Martin Schutt / dpa
Eine Delegation der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Linkenchefin Janine Wissler an der Spitze hat ihren Besuch in der Ukraine kurzfristig storniert. Die Reise sei »kurzfristig abgesagt« worden, »nachdem Reiseziele und Reisezeitraum öffentlich durch Presse bekannt gemacht wurden«, sagte eine Sprecherin der Stiftung auf Nachfrage dem SPIEGEL.
Nach Einschätzung der Stiftung sei es unter diesen Umständen nicht zu verantworten, dass prominente Mitglieder der Bundestagsfraktion und die Parteivorsitzende in die Ukraine flögen. Auch die Tageszeitung »taz« berichtete über die Absage.
Konkret wollten Wissler, mehrere Fachreferenten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Berliner Landesvorsitzende Katina Schubert sowie die Bundestagsabgeordneten Martina Renner und Anke Domscheit-Berg am 18. August zu einem fünftägigen Trip aufbrechen. Geplant waren Stationen in Kiew und Lwiw sowie ein Besuch der Holocaustgedenkstätte Babyn Jar.
»Gleichzeitig geht es auch um die Sicherheit unserer Partnerorganisationen vor Ort«, erklärt die Sprecherin weiter: »Unser Auslandsbüro und Veranstaltungen mit unseren Partnern waren in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von rechtsextremen Anschlägen«.
Gezielte Sabotage?
Publik geworden war der Reiseplan durch einen Artikel in der Zeitung »Junge Welt«, die dem russlandfreundlichen Lager um Sahra Wagenknecht nahesteht. Ob die Information gezielt gestreut wurde, um die Reise zu verhindern, ist unklar. Schubert empörte sich in der »taz«, dass die Details der Reise an die Zeitung gegeben wurde: »Hier wurde mit den Sicherheitsinteressen unserer Partner vor Ort und der Teilnehmer gespielt.« Auch Renner kritisiert den Vorgang: »Wer immer das geleakt hat, hatte ein Interesse daran, die Reise zu sabotieren.«
Wann eine neue Reise stattfinden soll, ist bisher nicht bekannt. »Wir halten an unserer Reiseabsicht fest«, so die Sprecherin der Luxemburg-Stiftung.
