Abbas und Scholz während der Pressekonferenz
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Das Kanzleramt hat nach den umstrittenen Äußerungen von Mahmoud Abbas über den Holocaust einen diplomatischen Vertreter der Palästinenser zum Gespräch vorgeladen. Eine entsprechende Meldung der Nachrichtenagentur Reuters wurde dem SPIEGEL bestätigt.
Abbas hatte sich am Dienstag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz geäußert. Dabei sagte er, Israel habe »50 Massaker, 50 Holocausts« an Palästinensern begangen. Gefragt worden war er nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972.
Abbas bezog sich nach eigenen Angaben auf 50 »Massaker« in 50 palästinensischen Städten, die Israel seit 1947 begangen habe. Die Vorwürfe verband der Palästinenserpräsident mit einem Aufruf zum Frieden im Nahen Osten. »Ich möchte nichts mehr als Frieden. (…) Lasst uns Vertrauen zwischen Euch und uns aufbauen«, sagte Abbas offenbar an Israel gerichtet. Unmittelbar nach seinen Äußerungen mit dem Holocaust-Vergleich wurde die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt beendet.
Kritik an Scholz’ Schweigen
Kanzler Scholz hatte dem Holocaust-Vorwurf während der Pressekonferenz nicht widersprochen und damit für umfassende Kritik gesorgt. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, bezeichnete es am Mittwoch in einer Erklärung als »skandalös«, dass Scholz die Äußerung auf der Pressekonferenz unkommentiert ließ. Abbas hatte gesagt, Israel habe seit 1947 »50 Massaker, 50 Holocausts« an Palästinensern begangen. Auch aus der Opposition kam Kritik an Scholz.
CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte Scholz dafür, dass er erst nach der Pressekonferenz reagierte. »Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt«, schrieb er auf Twitter. »Der Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsident klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!« Scholz hat mittlerweile nachträglich auf die Äußerungen von Abbas reagiert. »Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas«, schrieb er auf Twitter. »Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.«
Auch Abbas selbst hat seinen viel kritisierten Holocaust-Vorwurf mittlerweile relativiert. »Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist«, schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Mittwoch. Abbas sagte demnach, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen.
