Proteste gegen Coronamaßnahmen (Aufnahme vom Januar 2022 in Rostock)
Foto: Frank Hormann / dpa
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer warnt vor Massenprotesten und Krawallen im kommenden Herbst und Winter. Durch die Energiekrise könne es eine »hochemotionale und existenzielle Krisensituation geben«, die weite Teile der Bevölkerung betreffen werde, sagte Stephan Kramer dem Nachrichtenportal ZDFheute.de.
Es sei davon auszugehen, dass »legitime Proteste« der Bevölkerung von Extremisten unterwandert würden. Deshalb seien auch konkrete Gewalttaten gegen Sachen und Personen vorstellbar sowie klassischer Terrorismus mit dem Ziel eines Umsturzes. »Dagegen war das, was wir in der Coronapandemie an teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen in den sozialen Netzwerken, aber auch auf den Straßen und Plätzen bisher erlebt haben, wahrscheinlich eher ein Kindergeburtstag«, sagte der Verfassungsschutzchef.
Auch Brandenburgs Verfassungsschutz warnt
Ähnlich hatte sich zuvor auch schon Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller geäußert. Er warnte, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausnutzen könnten. »Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter«, sagte er.
Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte sich im vergangenen Monat besorgt gezeigt. »Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen«, sagte die SPD-Politikerin.
Am Dienstag ruderte sie jedoch zurück. Sie erwarte keine gewaltsamen Proteste wegen aktueller Krisen. »Nein, ich glaube nicht, dass es zu Volksaufständen oder ähnlichem kommen wird«, sagte Faeser in Potsdam bei der Veranstaltungsreihe »RND vor Ort« des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Sie rief dazu auf, genau zu schauen, mit wem man gemeinsam protestiere. Rechtsextremisten organisierten Demonstrationen, um gegen den Staat vorzugehen. »Denen geht’s im Zweifel gar nicht um die Coronamaßnahmen oder um die Energiepreisentwicklung.«
