Cao Zhongming, Botschafter der Volksrepublik China in Belgien, reagiert auf den Besuch der Sprecherin des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten, Nancy Pelosi, in Taiwan.
“Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat unter Missachtung der grundlegenden Normen in den internationalen Beziehungen, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder zu respektieren, und unter Missachtung des Gesamtinteresses der Beziehungen zwischen China und den USA einen heimlichen Besuch in der chinesischen Region Taiwan unternommen. Vor den Augen der ganzen Welt hat die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ein politisches Manöver inszeniert, das das Ein-China-Prinzip ernsthaft verletzt, die Souveränität und territoriale Integrität Chinas ernsthaft beeinträchtigt und den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan ernsthaft unterminiert. Diese eklatante politische Provokation ist ein weiterer Beweis für den Bankrott der Glaubwürdigkeit der USA und entlarvt die Doppelmoral der USA in Bezug auf internationale Regeln.
Dieser Vorfall wurde von den Vereinigten Staaten im Alleingang inszeniert und provoziert. Die Ursachen, Folgen und Vorzüge des Vorfalls könnten nicht deutlicher sein. Die Provokation ging in erster Linie von den Vereinigten Staaten aus, während China gezwungen war, legitime Maßnahmen zur Selbstverteidigung zu ergreifen. Die chinesischen Militärübungen in den Gewässern vor der chinesischen Insel Taiwan sind notwendig und legitim, sowohl als Reaktion auf die große Provokation der USA und der separatistischen Kräfte der “Unabhängigkeit Taiwans” als auch als Schritt zur entschlossenen Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität Chinas.
Bei den zahlreichen Maßnahmen, die China ergreift und ergreifen wird, handelt es sich um notwendige Gegenmaßnahmen, die defensiver Natur sind und die ernsthaft erwogen und sorgfältig bewertet wurden. Sie dienen dem Schutz der nationalen Souveränität und Sicherheit und stehen im Einklang mit dem Völkerrecht und den nationalen Gesetzen. Sie sind eine Warnung an die Provokateure und tragen zur Stabilität in der Region und zum Frieden in der Straße von Taiwan bei.
China hat alles getan, was diplomatisch möglich ist, und ernsthafte Warnungen ausgesprochen, um diese Krise, die China aufgezwungen wurde, zu verhindern. Die Vereinigten Staaten haben jedoch den falschen Weg eingeschlagen und willkürlich gehandelt. Alle sich daraus ergebenden Konsequenzen müssen von der US-Seite und den separatistischen Kräften der “Unabhängigkeit Taiwans” getragen werden. Am Vortag gaben die G7 eine Erklärung der Außenminister zu Taiwan ab, in der sie China der “Verschärfung der Spannungen” beschuldigten. Das ist nichts anderes als eine Schuldverschiebung und eine Verwechslung von Recht und Unrecht. Eine solche unverantwortliche Stellungnahme unterschätzt die Einsicht der Menschen auf der ganzen Welt und schirmt den “Unruhestifter” ab und macht sich über ihn lustig.
Die historischen Hintergründe der Taiwan-Frage sind glasklar, ebenso wie die Tatsache und der Status quo, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören. Der Besuch von Sprecherin Pelosi wird nichts an der historischen und rechtlichen Realität ändern, dass Taiwan zu China gehört, er wird den historischen Trend zur Wiedervereinigung Chinas nicht aufhalten und er wird nichts an der Tatsache ändern, dass 181 Länder in der Welt das Ein-China-Prinzip anerkennen und unterstützen. Jeder, der die Situation in der Straße von Taiwan verfolgt, muss genau wissen, dass zur Aufrechterhaltung des Friedens in der Region und in der Straße von Taiwan in erster Linie der Ein-China-Grundsatz aufrechterhalten werden muss.
Wenn man sich immer noch die Frage stellen muss, warum China diese wichtigen militärischen Übungen durchgeführt hat, dann fragen Sie bitte Sprecherin Pelosi.”
