Annalena Baerbock bei ihrer Rede vor den Studierenden
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Britta Pedersen / dpa
»Wir leben nun in einer Welt, in der wir uns auf alle Eventualitäten vorbereiten müssen«: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der russischen Invasion in der Ukraine in einer Rede vor Studierenden in New York für ein transatlantisches Verhältnis »auf Augenhöhe« geworben.
Deutschland sei bereit, für eine derartige neu ausgerichtete Partnerschaft »den Weg zu bereiten«. Die Europäer müssen ihre strategischen Fähigkeiten stärken, »um den USA auf Augenhöhe begegnen zu können – in einer Partnerschaft in Führung«, sagte Baerbock.
Die USA und die Verbündeten müssten jetzt eine »Partnerschaft in Führung« aufbauen, um ihre Sicherheit, das demokratische Gesellschaftssystem und die regelbasierte Weltordnung zu verteidigen. Dafür müssten Deutschland und die Europäer von lieb gewonnenen Gewissheiten Abschied nehmen und ihre Sicherheitspolitik neu ausrichten.
Mit »Partnerschaft in Führung« griff die Außenministerin einen Begriff des früheren US-Präsidenten George Bush auf. Dieser hatte dem wiedervereinigten Deutschland eine solche Partnerschaft angeboten.
»Damals ist das nicht zustande gekommen, die Idee schien zu weit hergeholt«, sagte Baerbock in New York. »Aber in der Welt von heute hat sich das fundamental geändert: Der Moment ist gekommen, in dem wir uns in einer Partnerschaft in Führung engagieren müssen«, sagte die Ministerin – eine Partnerschaft nicht zwischen Deutschland und den USA, sondern zwischen Europa und den USA.
»Nun, da unsere Sicherheit und unsere Freiheit so bedroht sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr, müssen wir die transatlantischen Reihen schließen«, mahnte sie. »Wir müssen eine stärkere, unumkehrbare transatlantische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert aufbauen.«
Für Deutschland und die Europäer erfordere dies eine Stärkung ihrer militärischen Fähigkeiten, sagte Baerbock. Deutschland habe deshalb bereits eine Kehrtwende eingeleitet – etwa mit einer Neuausrichtung seiner Sicherheitspolitik und der Erhöhung der Wehrausgaben.
Zudem habe Deutschland seinen »lange gehegten Glauben in das Konzept ›Wandel durch Handel‹ aufgegeben – also die Vorstellung, dass Handel und Wirtschaftsbeziehungen autokratische Regimes in Richtung Demokratie bewegen könnten«, sagte Baerbock. »Russlands brutaler Krieg hat es deutlich gemacht«, sagte Baerbock, »Freiheit, Demokratie und Menschenrechte werden angegriffen. Dem müssen wir uns mit Stärke entgegensetzen.«
