Ein Panzer auf der internationalen Verteidigungsmesse in Villepinte, Frankreich
Foto: Benoit Tessier / REUTERS
Die Europäische Union möchte 500 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt bereitstellen, um Europas Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Mit dem Geld soll unter anderem der Ausbau von Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie unterstützt werden. Das geht aus einem Plan der EU-Kommission hervor. Voraussetzung für die EU-Förderung wäre allerdings, dass solche Projekte von einem Zusammenschluss aus Unternehmen aus mindestens drei Mitgliedstaaten getragen werden.
Die EU will helfen, die Bestände wieder aufzufüllen
Durch die Lieferung von Waffen an die Ukraine hätten die Mitgliedstaaten »mutige Schritte unternommen«, sagte die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager. Im selben Geiste der Solidarität werde die EU den Mitgliedstaaten nun dabei helfen, diese Bestände aufzufüllen. Gleichzeitig soll der Plan der Kommission Anreize für die gemeinsame Beschaffung von Waffen und anderen Rüstungsgütern geben. Der Vorschlag sei »ein historischer Meilenstein« bei der Verwirklichung der europäischen Verteidigungsunion, so Vestager.
Die Kommission setzt nun darauf, dass der Vorschlag für das »Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung« (EDIRPA) rasch vom Europaparlament und vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen wird. Es würde den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds ergänzen, über den im Zeitraum zwischen 2021 und 2027 knapp acht Milliarden Euro für grenzüberschreitende Verteidigungsprojekte zur Verfügung gestellt werden sollen.
EU liefert weiter Waffen an die Ukraine
Um den Vorschlag der Kommission zur kurzfristigen Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten hatten im Mai die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten gebeten. Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hätte sich Europas Sicherheitslage völlig verändert.
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Erst am Montag hatte EU-Ratspräsident Charles Michel angekündigt, dass die EU weitere Waffen im Wert von 500 Millionen Euro an die Ukraine liefern werde. Damit hatten sich die für die Ukraine zur Verfügung gestellten Militärhilfen auf 2,5 Milliarden Euro erhöht.
