Ex-Präsident Trump (Archivbild): »Ein Konzept, das Ihnen wohlvertraut ist«
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Nach Donald Trumps Wahlniederlage im Jahr 2020 empfahl ihm ein Anwalt massive Eingriffe, die er selbst mit Kriegsrecht in Verbindung brachte. Das geht aus einem Memo hervor, das die »New York Times« am Samstag veröffentlichte . Demnach empfahl der Jurist William Olson Trump unter anderem, den Justizminister zu entlassen, falls dieser das Wahlergebnis nicht vor dem Obersten Gerichtshof anfechten sollte.
»Unsere kleine Gruppe von Anwälten arbeitet an einem Memorandum, das genau erkärt, was Sie tun können«, schrieb Olson demnach in dem Dokument, das auf den 28. Dezember 2020 datiert ist. »Die Medien werden das als Kriegsrecht bezeichnen«, heißt es darin weiter. Doch dies seien »›fake news‹ – ein Konzept, das Ihnen wohlvertraut ist«.
Schon im Vorfeld der Wahl hatte der Berater Roger Stone Trump dazu geraten, notfalls das Kriegsrecht zu verhängen. Das Memo entstand zehn Tage nach einem dramatischen Treffen im Weißen Haus, in dem interne Berater von Trump heftig mit externen Akteuren wie Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn stritten, die Trump unter anderem die Beschlagnahmung von Wahlmaschinen empfahlen.
Zu jenen, die Trump zur Anfechtung des Wahlergebnisses drängten, gehörte auch Mike Lindell, Chef des Unternehmens MyPillow. Der Anwalt Olson wurde nach Trumps Amtsende Rechtsberater von Lindell. Dem Bericht zufolge arbeitet Olson zudem seit Langem für die Waffenlobby Gun Owners of America.
Weder Olson noch Trump reagierten dem Bericht zufolge auf Anfragen. Olsons Memo sei auch dem Kongress-Ausschuss bekannt, der derzeit den Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 untersucht, schreibt die »New York Times« unter Berufung auf einen Eingeweihten.
