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Mindestens funf Tote bei Bombardements nahe Mykolajiw – Angriffe auch in Charkiw

14.07 Uhr: Bei russischen Angriffen nahe der sudukrainischen Grossstadt Mykolajiw sind nach ukrainischen Angaben mindestens funf Menschen getotet worden. Die Region sei mit Mehrfach-Raketenwerfern beschossen worden, teilte der Vizechef der Prasidialverwaltung, Kiril Timoschenko, im Messenger-Dienst Telegram mit. Ein Krankenhaus und mehrere Wohnhauser seien beschadigt worden. Nach vorlaufigen Informationen seien funf Zivilisten im Bezirk Witowsk ostlich von Mykolajiw getotet worden.

Timoschenko fugte seiner Mitteilung das Foto eines dreistockigen Hauses mit vollig zerstorter Fassade bei. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, Ziele in Mykolajiw seien mit >>Luft-Boden-Raketen von hoher Prazision<< angegriffen worden. Dabei seien 70 ukrainische Soldaten getotet worden.

Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs wurden auch Charkiw im Nordosten des Landes sowie mehrere Viertel der sudlich von Charkiw gelegenen Stadt Bachmut bombardiert. >>Der Feind setzt seine Angriffe fort, um seine Position zu verbessern und gunstige Bedingungen fur die Offensive<< in Richtung der Stadte Isjum und Slowjansk zu schaffen, erklarte der Generalstab. Der Gouverneur von Donzek, Pawlo Kyrylenko, teilte mit, in der ostukrainischen Region seien vier Zivilisten getotet worden, davon einer in Bachmut.

Die Zahl der Todesopfer durch den russischen Raketenangriff auf ein Wohngebaude in der Kleinstadt Tschassiw Jar stieg derweil auf 46, wie Rettungskrafte mitteilten. Die russische Armee hatte das vierstockige Wohngebaude am Sonntag bombardiert, zahlreiche Menschen wurden verschuttet. Der Angriff war Teil einer breiten Offensive der russischen Streitkrafte in der besonders stark umkampften Region Donezk.

Bundesregierung unterstutzt landwirtschaftliche Betriebe mit 180 Millionen Euro

13.44 Uhr: Die Bundesregierung unterstutzt landwirtschaftliche Betriebe bei der Bewaltigung der Folgen der Ukraine-Krise. Insgesamt stehen dafur 180 Millionen Euro zur Verfugung, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin sagt. 60 Millionen Euro davon stammen demnach aus EU-Mitteln. Pro Betrieb gebe es maximal 15.000 Euro. Um die Hilfe zu erhalten, mussten die Betriebe Standards von Klima- und Umweltschutz einhalten. Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind etwa die Preise fur Dunge- und Futtermittel kraftig gestiegen. Viele Betriebe leiden auch unter den hohen Energiekosten.

Litauen: bis 2025 fur deutsche Nato-Brigade bereit

13.31 Uhr: Litauen will bereits bis Mitte 2025 die notige Infrastruktur zur Stationierung einer von Deutschland gefuhrten Nato-Brigade schaffen. Derartige Plane bestatigte der Chef des Parlamentsausschusses fur nationale Sicherheit und Verteidigung, Laurynas Kasciunas, am Mittwoch in Vilnius. Bislang war 2027 als Zieldatum in dem baltischen EU- und NATO-Land Litauen genannt worden. Zur Stationierung einer Kampftruppen-Brigade in Litauen sind nach Angaben von Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sowohl der Bau von Lagern fur Waffen und Ausrustung sowie der Infrastruktur zur Unterbringung der Truppen notwendig. Das Ministerium habe dafur Entwicklungsplane ausgearbeitet und koordinierte nun die Finanzierungsmoglichkeiten, schrieb er auf Facebook.

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die Nato auf ihrem Gipfel in Madrid die Verstarkung der Ostflanke beschlossen. Demnach sollen die bestehenden multinationalen Nato-Gefechtsverbande auf Brigade-Niveau ausgebaut werden. Deutschland soll dabei eine Kampftruppen-Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten fur Litauen fuhren. Nach ersten Planungen sollen zunachst nur Teile davon vor Ort stationiert werden. Andere sollen in Bereitschaft in den jeweiligen Truppensteller-Staaten bleiben konnen.

Polens Post will Beschaftigte an der Waffe ausbilden

13.14 Uhr: Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs sollen die Beschaftigten der Post in Polen von Soldaten an der Waffe ausgebildet werden. Eine entsprechende Vereinbarung mit dem Heimatschutz (WOT) der polnischen Armee werde im August unterzeichnet, sagte ein Sprecher der Post jetzt der Deutschen Presse-Agentur. In einem Erlass des Postvorstandes heisst es, die Beschaftigten sollen in dem Kursus die Sicherheitsregeln im Umgang mit Waffen lernen und >>grundlegende Schiessfertigkeiten<>Dziennik Gazeta Polska<<.

Polens Post hat rund 70 000 Angestellte. Fur das erste Schiesstraining sind tausend Platze vorgesehen, weitere Angebote sollen folgen. Die Teilnahme ist freiwillig. Absolventen des Trainings haben gute Chancen bei der Aufnahme in die Heimatschutz-Verbande. Polen plant schon seit Langerem, die Zahl seiner Streitkrafte zu vergrossern. So wurde kurzlich ein freiwilliger Grundwehrdienst eingefuhrt. Gegenwartig zahlt die polnische Armee 110.000 Soldaten, hinzu kommen die 30.000 Manner und Frauen im Heimatschutz. Geplant ist eine personelle Aufstockung auf 250.000 Berufssoldaten und 50.000 Mitglieder des Heimatschutzes.

Kohle- und Olkraftwerke in der Reserve konnen wieder ans Netz

13.02 Uhr: Um Erdgas einzusparen und so die Abhangigkeit von Russland zu verringern, konnen ab Donnerstag mit Steinkohle oder Ol betriebene Reserve-Kraftwerke wieder ans Netz. Das Bundeskabinett beschloss heute eine erste Verordnung auf Basis des Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetzes, die am Donnerstag in Kraft tritt. Die Regelung ist befristet bis 30. April 2023. Weitere Steinkohle- und auch drei Braunkohlekraftwerke konnen damit zudem weiterbetrieben werden.

>>Wir wollen jetzt im Sommer Gas einsparen, um unsere Speicher fur den Winter zu fullen<<, erklarte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Deshalb erlaube die Regierung abgeschaltete Steinkohle- und Olkraftwerken bis Ende des Winters wieder am Markt teilzunehmen. Sie sollen demnach uber den kommenden Winter funf bis zehn Terawattstunden Erdgas in Deutschland und noch einmal eine ahnlich grosse Menge in Europa einsparen.

Zwei Drittel der geflohenen Ukrainer wollen nicht zuruck

12.46 Uhr: Rund zwei Drittel der ins Ausland geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer wollen nach Angaben der Vereinten Nationen vorerst nicht in ihre Heimat zuruckkehren. Sie wollten in ihren Gastlandern bleiben, bis die Kampfe nachlassen und sich die Sicherheitslage in der Ukraine verbessert habe, ergibt eine Umfrage des Fluchtlingshilfswerkes UNHCR unter 4900 Gefluchteten. Die meisten Gefluchteten, vor allem Frauen und Kinder, hofften, letztlich wieder in die Ukraine gehen zu konnen. Sie leben derzeit vor allem in Tschechien, Ungarn, der Republik Moldau, Polen, Rumanien und der Slowakei. Nach Uno-Angaben halten sich derzeit mehr als 5,6 Millionen Menschen wegen des Krieges im Ausland auf. Fast 8,8 Millionen Menschen haben das Land verlassen, 3,3 Millionen sind inzwischen wieder zuruckgekehrt.

Mitteleuropaer fordern EU-Kandidatenstatus fur Bosnien-Herzegowina

12.42 Uhr: Funf mitteleuropaische EU-Mitgliedstaaten haben die Europaische Union dazu aufgefordert, dem Westbalkan-Land Bosnien-Herzegowina den Kandidatenstatus zu verleihen. >>Es geht um ein Signal unserer Regierungen, dass der Westbalkan fur die EU wichtig ist<<, erklarte der osterreichische Aussenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch in Budapest. Bei ihrem Treffen in der ungarischen Hauptstadt forderten die Aussenminister der sogenannten C5 (Osterreich, Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien), dass der nachste EU-Gipfel im Oktober das Thema auf die Tagesordnung setzt.

Beim EU-Gipfel im Juni hatten die von Russland angegriffene Ukraine sowie Moldau den EU-Kandidatenstatus erhalten. Bosnien, das immer noch an den Folgen des Kriegs von 1992 bis 1995 leidet, war bei jenem Gipfel ubergangen worden. Einige Westbalkan-Lander wie Serbien und Montenegro verhandeln bereits seit Langerem uber einen EU-Beitritt. Nur Bosnien und das Kosovo haben noch keinen Kandidatenstatus.

Separatistenfuhrer in Donezk: Auslandern droht Erschiessung

12.04 Uhr: Drei von prorussischen Separatisten in der Ostukraine zum Tode verurteilte Auslander haben den Behorden zufolge Berufung gegen die umstrittenen Gerichtsverfahren eingelegt. Das sagte Separatistenfuhrer Denis Puschilin am Mittwoch im russischen Staatsfernsehen. Sollte das Gericht der international nicht anerkannten >>Volksrepublik Donezk<< die Strafe fur rechtmassig halten, dann soll das Urteil vollstreckt werden. Die zwei Briten und der Marokkaner wurden dann Puschilin zufolge unter Ausschluss der Offentlichkeit erschossen. Zuvor hatte bereits die Anwaltin von einem der Manner uber die Berufung ihres Mandanten berichtet. Die Separatisten in der Region Donezk haben kurzlich ein Moratorium auf die Todesstrafe aufgehoben. Puschilin unterschrieb dazu einen Erlass am Dienstag.

Die Manner waren Mitte April in der sudostukrainischen Hafenstadt Mariupol von prorussischen Kampfern gefangen genommen und Anfang Juni als auslandische Soldner zum Tode verurteilt worden. Die beiden Briten hatten Medien zufolge schon vor dem Krieg in der Ukraine gelebt und auch dort geheiratet. Grossbritannien, die Ukraine und die Vereinten Nationen kritisierten das Todesurteil scharf und sprachen von Kriegsgefangenen, die Anspruch auf Schutz hatten.

Ukraine sieht Abkommen uber Getreideexporte mit Russland in Reichweite

11.59 Uhr: Die Ukraine sei >>zwei Schritte<< von einer Einigung mit Russland uber den Export ukrainischen Getreides auf die internationalen Markte entfernt, sagte der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba der spanischen Zeitung >>El Pais<< vor den Verhandlungen zu diesem Thema in Istanbul.

>>Wir sind bereit, Getreide auf den internationalen Markt zu exportieren<>Wir befinden uns in der Endphase und jetzt hangt alles von Russland ab<<, sagte er. Auf die Frage, warum Moskau jetzt zu einer Vereinbarung bereit sein konnte, sagte Kuleba, Russland wolle >>den Landern Afrikas und Asiens zeigen, dass es sie vor der Nahrungsmittelknappheit bewahren will<<. Er sagte jedoch, Russland konne die Gesprache noch in die Lange ziehen.

Die fur heute in Istanbul geplanten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine uber eine mogliche Wiederaufnahme der Getreidelieferungen sollen unter strikter Vertraulichkeit stattfinden. Das teilte das turkische Verteidigungsministerium der Nachrichtenagentur AFP mit. Den Angaben zufolge ist im Anschluss an die Beratungen die Veroffentlichung einer schriftlichen Erklarung geplant.

Diplomaten zufolge sieht der Plan unter anderem vor, dass ukrainische Schiffe die mit Getreide beladenen Schiffe durch verminte Hafengewasser lotsen und Russland fur diese Phasen einem Waffenstillstand zustimmt. Die Turkei solle mit Unterstutzung der Vereinten Nationen die Schiffe inspizieren, um russische Bedenken bezuglich Waffenschmuggels auszuraumen.

Russlands Invasion und Seeblockade der Ukraine hat die Exporte zum Erliegen gebracht, sodass Dutzende von Schiffen und mehr als 20 Millionen Tonnen Getreide in den Silos von Odessa festsitzen. Die kommende Ernte ist gefahrdet, da der Ukraine der Lagerraum ausgeht.

Gazprom bemangelt Begrenzung der Gaslieferungen durch Ukraine

11.47 Uhr: Russlands Energieriese Gazprom pumpt nach der vorubergehenden Abschaltung der Ostseepipeline Nord Stream 1 sein Gas trotz des Krieges weiter uber die Ukraine nach Europa. Die fur Mittwoch vereinbarte Liefermenge liegt bei 41,3 Millionen Kubikmeter und damit bei weniger als der Halfte des moglichen Umfangs. Das geht aus Mitteilungen des ukrainischen Gasnetzbetreibers und von Gazprom hervor. Der Umfang entsprach dem der vergangenen Tage, obwohl durch die Abschaltung von Nord Stream 1 wegen Wartungsarbeiten bis 21. Juli eigentlich grossere Mengen durchgeleitet werden konnten.

Laut Vertrag moglich sind tagliche Lieferungen von 109,6 Millionen Kubikmetern durch die Ukraine nach Europa. Gazprom bemangelt der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge, dass die Ukraine die Lieferungen nur noch durch eine Leitung erlaube. Durchgelassen werde das Gas nur noch an der Messstation Sudscha.

Gazproms Plane fur die Durchleitung am Punkt Sochranowka seien abgelehnt worden, sagte Konzernsprecher Sergej Kuprijanow. Die Ukraine hatte angesichts des Krieges erklart, nicht mehr die Kontrolle uber eine wichtige Kompressorstation dort zu haben. Nach Darstellung von Gazprom ist die Funktion der Anlagen aber nicht beeintrachtigt. Es konne auch dort weiter der Transit erfolgen.

Russland erwagt offenbar Lieferung von Gas nach Europa uber 2024 hinaus

10.35 Uhr: Russland zieht anscheinend in Betracht, die Gaslieferungen nach Europa durch die Ukraine uber 2024 hinaus zu verlangern. Das meldet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf das Aussenministerium in Moskau. Das gelte, solange die europaischen Lander weiterhin russisches Gas beziehen wollten und die Transitleitungen durch die Ukraine funktionierten. Der bisherige Vertrag uber den Gastransit lauft 2024 aus. Trotz des Krieges hat Russland weiterhin grosse Gasmengen durch die Ukraine an Europa geliefert, seinen wichtigsten Gaskunden weltweit. Die Ukraine erhalt dafur Durchleitungsgebuhren.

Preise landwirtschaftlicher Produkte steigen um 36 Prozent im Vergleich zum Vorjahr

10.05 Uhr: Wegen der Getreidekrise in der Ukraine haben Erzeuger landwirtschaftlicher Produkte ihre Preise auch im Mai massiv angehoben. Sie stiegen um durchschnittlich 36 Prozent, wie das Statistische Bundesamt jetzt mitteilte. Dies ist etwas weniger als noch im April. Damals war der Preisanstieg gegenuber dem Vorjahresmonat mit 40 Prozent so hoch wie noch nie seit Beginn der Erhebung 1961. Von April auf Mai fielen die Preise leicht um 0,7 Prozent. Pflanzliche Produkte verteuerten sich im Mai binnen Jahresfrist mit 37 Prozent und tierische Erzeugnisse mit 35,2 Prozent jeweils nicht mehr ganz so kraftig wie noch zuletzt. Der Anstieg bei pflanzlichen Produkten ist unter anderem auf die nach oben schiessenden Preise fur Getreide zuruckzufuhren. Diese lagen im Mai um 71,5 Prozent uber dem Vorjahresmonat und damit etwas niedriger als im April mit damals 77,6 Prozent.

Ukraine meldet Erfolge beim Einsatz von US-Waffen

9.16 Uhr: Die ukrainischen Streitkrafte haben im Osten des Landes gegen die prorussische Separatistenhochburg Luhansk zahlreiche Raketen mit dem von den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars abgefeuert. Der Chef der ukrainischen Militaradministration fur das Gebiet Luhansk, Serhij Hajdaj, teilte mit, dass Militardepots des Feindes vernichtet wurden. In der Industriezone von Luhansk sei es gar nicht ruhig gewesen in der Nacht zum Mittwoch, meinte er. Die russischen Besatzer wurden aber weiter von allen Seiten angreifen – mit Luftwaffe und Artillerie. Besonders bedroht seien die grossen Stadte des Donezker Gebiets.

Auch der Separatistenvertreter Andrej Marotschko berichtete in seinem Blog im Nachrichtenkanal Telegram von massivem Raketenbeschuss. Gefeuert worden sei am spaten Dienstagabend von der Ortschaft Artemiwsk im Gebiet Donezk aus auf Luhansk. Mehrere Raketen hatten ihre Ziele getroffen.

Die ukrainischen Streitkrafte veroffentlichten auch ein Video vom Einsatz des Himars-Systems. Russische Medien hatten von schweren Explosionen sowie von einem grossen Brand in der Nahe der Grossstadt Luhansk in der Nacht zum Mittwoch berichtet. Nach Angaben der prorussischen Separatistenbehorden ist die Lage gespannt, aber die Luftabwehr habe sie unter Kontrolle. Demnach feuerte die Ukraine auch drei Raketen vom Typ Totschka-U ab. Es gab keine Berichte uber Tote.

Das US-System Himars bedrohe die Sicherheit der >>Volksrepublik Luhansk<<, sagte der Chef der von Russland als Staat anerkannten Region, Leonid Passetschnik, Moskauer staatlichen Nachrichtenagentur Tass. >>Zum Gluck haben sie nicht viele solcher Waffen, deshalb gibt es uberhaupt keinen Grund zur Panik<<, sagte er. Aus dem von prorussischen Separatisten kontrollierten Teil der umkampften Region Donezk gab es ebenfalls Berichte uber Raketen- und Artillerie-Beschuss von ukrainischer Seite. Nach Angaben vom Mittwochmorgen kamen innerhalb von 24 Stunden drei Menschen ums Leben, zwolf weitere wurden verletzt. Die Behorden dort meldeten Zerstorungen an Wohnhausern und anderer ziviler Infrastruktur.