ine-News am Freitag: Russland zieht offenbar Truppen in der Region Donezk zusammen //
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Russland zieht offenbar seine Truppen in der Region Donezk zusammen.
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Die Forderung von CDU und CSU, der Ukraine kurzfristig 200 Transportpanzer vom Typ Fuchs zu liefern, hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden.
Putin zum Krieg in der Ukraine: >>Wir haben noch gar nicht richtig angefangen<<
10.22 Uhr: Der russische Prasident Wladimir Putin hat den Westen vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges vor einer militarischen Konfrontation gewarnt. >>Heute horen wir, dass sie uns auf dem Schlachtfeld schlagen wollen. Was soll man dazu sagen? Sollen sie es nur versuchen<<, sagte er am Donnerstag in einer kampferischen Rede in Moskau. Jeder musse wissen, dass Russland in der Ukraine noch gar nicht richtig angefangen habe.
Gazprombank pruft Verkauf von Schweizer Tochter
10.15 Uhr: Die Gazprombank pruft verschiedene Optionen fur ihre Schweizer Tochtergesellschaft. Unter anderem steht der Verkauf des gesamten Unternehmens zur Debatte, wie die Bank mitteilt. Die Bank geht davon aus, dass die strategische Uberprufung der Optionen – einschliesslich der Suche nach moglichen Investoren – bis zum Ende des dritten Quartals 2022 abgeschlossen sein wird.
Laut eigenen Angaben auf der Firmenwebseite beschaftigt der Schweizer Ableger der russischen Gazprombank 84 Mitarbeitende und verwaltete per Ende 2020 Vermogen von 1,8 Milliarden Franken. Infolge der russischen Invasion in die Ukraine wurde die Bank allerdings von der Schweizer Bankiervereinigung ausgeschlossen. Damit folgte der Verband den internationalen Sanktionen gegen russische Banken.
G20: USA und Verbundete rufen Russland zur Beendigung des Kriegs auf
10.08 Uhr: Die USA und ihre westlichen Verbundeten haben Russland beim Aussenministertreffen der G20-Staaten in Indonesien zur Beendigung des Angriffskriegs in der Ukraine aufgerufen. Bei den Beratungen auf der Insel Bali sei Russland mit Forderungen zahlreicher Staaten konfrontiert worden, den Krieg zu beenden, sagte US-Aussenminister Antony Blinken. Ein >>starker Chor aus der ganzen Welt<< habe Moskau dazu gedrangt, die Angriffe einzustellen.
Russland zieht offenbar Truppen in der Region Donezk zusammen
09.52 Uhr: Nach der weitgehenden Eroberung der Region Luhansk im Osten der Ukraine wird mit einer Umgruppierung der russischen Truppen gerechnet. Die russischen Streitkrafte wurden wahrscheinlich eine Pause einlegen, um ihre Einheiten neu aufzustellen, bevor sie neue Offensivoperationen im Gebiet Donezk starten, teilt das britische Verteidigungsministerium auf Twitter mit. Russland werde seine Krafte wahrscheinlich in Richtung der Stadt Siwersk konzentrieren. Die russischen Truppen konnten auch versuchen, auf die Stadtgebiete von Slawjansk und Kramatorsk vorzurucken.
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Russland zu Verhandlungen uber Getreideexporte aus Ukraine bereit
09.36 Uhr: Im Streit um Getreideexporte aus der Ukraine ist Russland nach eigenen Angaben zu Verhandlungen mit seinem Nachbarland sowie der Turkei bereit. Das sagte Russlands Aussenminister Sergej Lawrow am Rande des G20-Aussenministertreffens auf Bali. >>Die Ukraine sollte die Blockade ihrer Hafen beenden, diese entminen oder eine Durchfahrt durch die Minenfelder gewahrleisten<<, sagte Lawrow. Danach wurden Russland und die Turkei ausserhalb des ukrainischen Hoheitsgebiets fur die Sicherheit der Frachtschiffe sorgen, damit sie weiter ins Mittelmeer fahren konnten.
Einmal mehr wies Lawrow Vorwurfe des Westens zuruck, dass Russland durch seinen Krieg in der Ukraine die Weizenexporte verhindere und so die Lebensmittelsicherheit in der Welt in Gefahr bringe. Das ukrainische Getreide mache nur ein Prozent der Versorgung aus, sagte er. Zugleich kritisierte Lawrow, dass Russland wegen der Sanktionen des Westens sein eigenes Getreide nicht exportieren konne, weil etwa Schiffe nicht versichert wurden oder keine auslandischen Hafen anlaufen konnten.
Lawrow kritisiert Politik des Westens im Ukraine-Konflikt
09.35 Uhr: Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat dem Westen vorgeworfen, den Ubergang zu einer friedlichen Losung des Konflikts in der Ukraine zu verhindern. Wenn die EU und die USA einen Sieg der Ukraine auf dem Schlachtfeld anstrebten, >>dann haben wir wahrscheinlich mit dem Westen nichts zu besprechen<<, sagte Lawrow auf der indonesischen Insel Bali. Nach seiner Rede verliess er das Treffen der Gruppe der 20 fuhrenden und aufstrebenden Nationen vorzeitig.
Lawrow warf dem Westen auch vor, die Ukraine dazu zu drangen, fur die Kampfe >>seine Waffen zu benutzen<>Aggressor<>Besatzer<>wie der Westen atmet<<, sagte Lawrow.
Scholz: >>Wir werden so lange solidarisch sein, wie das notwendig ist<<
04.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine trotz zunehmender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange wie notig unterstutzen. >>Wir werden so lange solidarisch sein – das ist jedenfalls mein Wunsch – wie das notwendig ist, damit die Ukraine sich verteidigen kann gegen den furchtbaren und brutalen russischen Angriff<<, sagte er am Donnerstag in der ZDF-Sendung >>Maybrit Illner<<.
Fur eine gerechtere Verteilung der Krisenlasten uber Steuererhohungen sieht Scholz keine Chance – auch wenn er selbst dafur ware. Es gebe aber keine Mehrheit dafur im Bundestag, raumte der Kanzler mit Blick auf den Koalitionspartner FDP ein: >>Das ist etwas, wo unterschiedliche Uberzeugungen existieren.<<
Indonesiens Aussenministerin drangt G20, Ukrainekrieg zu beenden
04.40 Uhr: Der indonesische Spitzendiplomat Retno Marsudi hat in einer Rede zur Eroffnung des Aussenministertreffens der G20 auf Bali dazu aufgerufen, >>Wege zu finden, um voranzukommen<< und den Krieg in der Ukraine lieber fruher als spater zu beenden.
Retno sagte, Multilateralismus sei der einzige Weg, um globale Herausforderungen zu bewaltigen. Er hoffe, dass das Forum eine Moglichkeit biete, die Auswirkungen des Krieges, die sich uber den ganzen Globus erstrecken, anzugehen.
Bolsonaro halt Sanktionen gegen Russland fur unwirksam
04.22 Uhr: Die wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhangten Sanktionen haben nach Ansicht des brasilianischen Prasidenten Jair Bolsonaro ihre Wirkung verfehlt. >>Die wirtschaftlichen Schranken der Vereinigten Staaten und Europas gegen Russland haben nicht funktioniert<<, sagte Bolsonaro brasilianischen Medien zufolge vor Anhangern. Er lag damit auf einer Linie mit Russlands Staatschef Wladimir Putin, der die Sanktionen fur gescheitert erklart hatte.
Zudem verteidigte Bolsonaro seine Linie des >>Gleichgewichts<< im Ukrainekrieg. Diese Haltung habe es ermoglicht, Dungemittel von Russland zu kaufen. Putin hatte Brasilien Ende Juni die weitere Lieferung von Dungemitteln zugesagt. Auch stehe Russland Brasilien bei der Frage der Souveranitat des Amazonasgebiets zur Seite, sagte Bolsonaro. Kritik an seiner Umweltpolitik hat der Rechtspolitiker immer wieder als Einmischung abgetan.
Keine Parlamentsmehrheit fur Lieferung von 200 Fuchs-Panzern
00.22 Uhr: Die Forderung von CDU und CSU, der Ukraine kurzfristig 200 Transportpanzer vom Typ Fuchs zu liefern, hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Das Parlament stimmte in der Nacht zum Freitag gegen einen entsprechenden Entschliessungsantrag der Unionsfraktion. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits im Vorfeld der Abstimmung vor einem >>Ausplundern<< der Bundeswehr gewarnt. >>Wir unterstutzen die Ukraine mit allem, was moglich und verantwortbar ist. Aber wir mussen die Verteidigungsfahigkeit Deutschlands gewahrleisten<<, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.