Abgeordnete stehen beim Hammelsprung vor dem Plenarsaal
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa
Einen sogenannten Hammelsprung erlebt man im Bundestag nicht jeden Tag. Doch um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ins Bundestagsplenum zu zitieren, hat die CDU/CSU-Fraktion zu dieser ungewöhnlichen Methode gegriffen. Mit einem Hammelsprung können die Mehrheiten exakt geklärt werden: Die Abgeordneten verlassen den Saal und kehren anschließend durch verschiedene Türen wieder zurück – je nachdem, wie sie abstimmen wollen.
Bei der erzwungenen Prozedur scheiterte die Union mit ihrem Vorhaben. Es gab keine Mehrheit für die Forderungen der oppositionellen Unionsfraktion.
Eine Abstimmung durch Heben der Hand, die die Union zuvor verlangt hatte, hatte nach Einschätzung des Parlamentspräsidiums keine klaren Mehrheitsverhältnisse erbracht. Daraufhin wählten die Fraktionen von CDU und CSU den seltenen Schachzug.
»Grobe Missachtung des Deutschen Bundestages«
Anlass war eine Aktuelle Stunde zur Wirtschaftslage in Deutschland, die CDU und CSU beantragt hatten. Als erster Redner hatte bereits Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) kritisiert, dass die Regierungsbank trotz des wichtigen Themas unbesetzt sei. »Das ist eine wirklich grobe Missachtung des Deutschen Bundestages«, sagte Merz. »Und das dokumentiert zugleich ein wirklich atemberaubendes Desinteresse an den Sorgen der Menschen in unserem Land.«
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Bei den Regierungsparteien zeigte man sich über das Verfahren verärgert. Durch den Hammelsprung musste offenbar eine Sitzung des Verteidigungsausschusses unterbrochen werden, in dem zu dem Zeitpunkt der Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands diskutiert wurde. Die Grünen-Abgeordnete Sara Nanni sprach auf Twitter von einem »Oppositionsmove des CDU-Parteivorsitzenden«.
