land: Sergej Lawrow warnt vor neuem >>Eiserner Vorhang<< //
Russia’s Aussenminister Sergej Lawrow, Minsk
Photo: Russian Foreign Ministry/REUTERS
Bei einem James-Bond-Film kommt irgendwann unweigerlich die Szene, in der der Bond-Bosewicht seinem Gegenuber eine maliziose Drohung macht. Ahnlich wirkte nun ein Auftritt des russischen Aussenministers Sergej Lawrow vor Journalisten in Minsk. Zwischen Russland und dem Westen senke sich bereits ein neuer >>Eiserner Vorhang<>dass sie sich nicht die Finger darin einklemmen<<.
Hinter der Floskel steckt eine Lesart, der der Kreml seit Langerem folgt. So wird der von Russland volkerrechtswidrig begonnene Angriffskrieg auf die Ukraine umgedeutet als langerer Konflikt, an dem die Nato ihre Teilschuld trage. Auch die jungeren Beschlusse des G7-Gipfels und des nun beendeten Nato-Gipfels in Madrid pflegte Lawrow in diese Sicht ein.
So warf er der Europaischen Union vor, >>keinerlei Interesse<>von Washington diktiert<<. Die Beschlusse beim Nato-Gipfel in Madrid zeigten, dass die USA >>alle Staaten ihrem Willen unterwerfen wollen<>Der Eiserne Vorhang wird heute von den Westlern selbst errichtet<<, pflichtete der belarussische Aussenminister Wladimir Makej bei dem Treffen in Minsk bei.
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Der fruhere britische Premierminister Winston Churchill hatte den Begriff des Eisernen Vorhangs 1946 gepragt, um die Abschottung der sowjetischen Ostblockstaaten von der kapitalistischen Welt zu beschreiben.
Beim Nato-Gipfel bemuhten sich die Mitgliedstaaten um demonstrative Einigkeit. Fur Finnland und Schweden wurden offiziell das Aufnahmeverfahren gestartet, in letzter Minute begrundete die Turkei die Einigung. Zugleich haben die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen ein neues Strategiepapier beschlossen. Russland ist darin erstmals erklarter Feind der Nato. In dem Grundlagendokument fur politische und militarische Planungen wird Russland als >>grosste und unmittelbarste Bedrohung fur die Sicherheit der Verbundeten und fur Frieden und Stabilitat im euro-atlantischen Raum<< bezeichnet, China als Herausforderung.
