News des Tages: Gaspreise, Documenta-Plan, Mangelernährung

1. Robert Habeck ruft die Gasalarmstufe aus – zunächst dient das vor allem der Vorbereitung auf eine echte Versorgungsnotlage

Ich gehöre zur Generation Probealarm. Weil ich in Deutschland aufgewachsen bin, einem Land, dass in den letzten Jahrzehnten von größeren Notstandssituationen glücklicherweise verschont geblieben ist, denke ich beim Wort »Alarm« unwillkürlich an das schnelle Verlassen von Schul- oder Redaktionsgebäuden zu Übungszwecken. An gut gelaunte Helfer, die für den Ernstfall nur trainieren. An Menschen, die an Sammelpunkten fröhlich miteinander plaudern. An sinnvolle Vorbereitungen für eine Notlage, die hoffentlich nie eintritt. Heute hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen, die als »Alarmstufe« bezeichnet wird. Als Grund nannte der Minister reduzierte Gaslieferungen aus Russland und die anhaltend hohen Preise.

»Gas ist von nun an ein knappes Gut«, sagte Habeck. »Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff auf uns.« (Hier das Video.) Die Strategie von Russlands Präsident Wladimir Putin sei es, Unsicherheit zu schüren, die Preise hochzutreiben und zu spalten. »Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut. Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen.« Die Preiserhöhungen seien eine extreme Belastung für viele Menschen.

Immerhin ist aktuell die sogenannte Versorgungssicherheit noch gewährleistet. Das klingt für Menschen wie mich ein wenig beruhigend. Tatsächlich ist die Alarmstufe die zweite von drei Stufen des Notfallplans Gas. Die höchste wäre die Notfallstufe. Laut Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen. Oberste Priorität sei es nun, die Gasspeicher zu füllen, sagte Habeck heute. Auch sollte möglichst beim Gasverbrauch gespart werden.

»Dass Robert Habeck die Alarmstufe ausruft, zeigt, wie groß die Gefahr eines Gasnotstandes ist«, sagt mein Kollege Claus Hecking aus unserem Wirtschaftsressort. »Nicht jetzt, sondern im kommenden Winter.« Die wirklich harten Entscheidungen müsse der Minister wohl in den nächsten Wochen treffen. »Müssen die Gasversorger größtenteils die Last der hohen Preise schultern – oder die Endverbraucher? Und wie greift der Staat dann den Betroffenen unter die Arme?«

• Lesen Sie hier mehr: Habecks Alarmstufe und die Folgen – droht jetzt der Gas-Blackout? 

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

• 54 Krater nach stundenlangen Angriffen auf Lyssytschansk: In der umkämpften Donbass-Stadt sind nur noch wenige öffentliche Einrichtungen in Betrieb, darunter die Polizeiwache. Die Beamten berichten über die Zerstörung und zählen Bombenkrater.

• Im Dampfkessel von Luhansk: Russische Truppen haben Sjewjerodonezk und Lyssytschansk fast komplett umzingelt, jeden Tag feuern sie wohl 15.000 Geschosse ab. Der Kreml schickt sogar Uralt-Panzer. Warum Putin gerade diese Eroberung so wichtig ist .

• Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

2. Claudia Roth stellte heute einen Documenta-Plan vor – der soll wohl vor allem zu ihrer eigenen Entlastung nach dem Antisemitismus-Eklat dienen

»Verteidigung beginnt im Sturm«, hat der berühmte Fußballtrainer Louis van Gaal mal gesagt. Und weil Fußballgesetze manchmal auch in der Politik gelten, hat die Kulturstaatsministerin Claudia Roth heute das Mittel der Attacke gewählt. Roth steht wegen des Antisemitismus-Eklats auf der Documenta unter Druck, ebenso wie die Generaldirektorin der Weltkunstschau, Sabine Schormann. Der Rücktritt Schormanns wurde heute nicht bloß von dem Ex-Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck gefordert, der die Deutsch-Israelische Gesellschaft leitet. Auch Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verlangte personelle Konsequenzen.

Roth wird unter anderem vorgeworfen, Sie habe den Eindruck vermittelt, die in den vergangenen Wochen publik gewordenen Zweifel an der Kuratorenarbeit des indonesischen Kollektivs Ruangrupa seien in den Griff zu bekommen und würden sich mit Beginn der Ausstellung schon verflüchtigen. Heute hat die Grünenpolitikerin in kämpferischem Ton einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt, mit dessen Hilfe künftig ein Desaster wie das der Documenta fifteen verhindert werden soll.

Im Kern ihres Papiers macht die Kulturstaatsministerin eine künftige Mitfinanzierung durch Bundesmittel »zwingend« davon abhängig, dass der Bund mehr Einfluss erhält. Roth will den Documenta-Gesellschaftern – dem Land Hessen und der Stadt Kassel – eine neue rechtliche und organisatorische Struktur vorschlagen. Angeblich hat der Bund bisher keine »hinreichende Mitwirkungsmöglichkeit«. Künftig müsse es eine »unmittelbare Einbindung« geben, die »Pluralität der deutschen Gesellschaft einschließlich des Zentralrates der Juden« solle in die Organisation einbezogen werden. Die bisher »lokale Verantwortlichkeit« stehe im Missverhältnis zur Bedeutung der Ausstellung.

Ich spreche seit vielen Jahren mit Kulturschaffenden und schreibe über ihre Arbeit. Und ich bezweifle stark, dass mehr staatliche Kontrolle und die Einbindung von Organisationen wie den Zentralrat der Juden dafür sorgen können, dass künftig ähnliche Skandale zu vermeiden sind. Es ist nicht der Normalfall, aber es kommt vor, dass mehr oder weniger interessante Künstlermenschen sich zu grundfalschen, abstoßenden und moralisch empörenden Aussagen entschließen. Den Künstler Christoph Schlingensief habe ich sehr gemocht, seine Parole »Tötet Helmut Kohl!« war trotzdem gruselig daneben. Kann eine Weltkunstschau wie die Documenta wirklich alle Kunstwerke der eingeladenen Künstlerinnen und Künstler vor Ausstellungsbeginn überprüfen?

Im Fall der aktuellen Schau wurde das Großbanner »People’s Justice« des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi, das seit Freitag am Friedrichsplatz in Kassel zu sehen war, erst verhüllt und dann abgehängt. Das Banner zeigte klar antisemitische Motive wie einen Soldaten mit Schweinsgesicht, der ein Halstuch mit einem Davidstern und einen Helm mit der Aufschrift »Mossad« trug. Bundeskanzler Scholz nannte die Darstellung gestern »abscheulich« und will der Documenta fifteen komplett fernbleiben.

Claudia Roth verlangte heute eine »Aufarbeitung« des aktuellen Konflikts. Selbstkritik äußerte sie eher nicht. Sie sieht offenbar die Vorgängerregierung in der Mitverantwortung. Der Rückzug der Kulturstiftung des Bundes aus dem Aufsichtsrat der Documenta im Jahre 2018 sei ein »schwerer Fehler« der alten Koalition gewesen. Diese Kulturstiftung ist es, über die Bundesmittel an die Documenta fließen, für die jetzige 15. Ausgabe sind es 4,5 Millionen Euro. Insgesamt liegt der Etat der Documenta bei über 40 Millionen Euro.

Belegt der derzeitige Streit um die Documenta, dass Kunst, was ja öfter bezweifelt wird, doch eine wichtige gesellschaftliche Rolle spielt? »Viele Menschen nehmen Kultur sehr ernst, aus unterschiedlichsten und nicht immer guten Gründen«, sagt meine Kollegin Ulrike Knöfel, die sich für den SPIEGEL seit vielen Jahren mit dem Kunstbetrieb beschäftigt. »Selbst Diktatoren wissen, dass Bilder und Musik oft mehr sagen als tausend Worte. Wladimir Putin etwa hat zwecks Propaganda gleich mehrere Kulturzentren in Auftrag gegeben, die entstehen gerade von Sankt Petersburg bis Sibirien.« In Deutschland seien es häufig ausgerechnet Feuilletonisten und Kulturpolitiker, die der Macht der Kunst nicht recht trauen und eher erschrecken, wenn die zum Gesprächsthema wird. »In Kassel sollte eigentlich der Dialog der Kulturen stattfinden«, sagt Ulrike. »Kultur ist noch jede Menge da, der Dialog wurde quasi abgesagt.«

• Lesen Sie hier den ganzen Kommentar: Ein Skandal dieser Regierung

3. Fast acht Millionen Kinder leiden unter akuter Mangelernährung – auch weil Industriestaaten wie Deutschland nicht genug helfen

Unter den politischen Intellektuellen der Welt hat mir in den vergangenen Jahren der Schweizer Jean Ziegler besonders imponiert, weil er klug und rigoros wie kaum ein anderer gegen die Ungerechtigkeiten in der Welt argumentiert. »Jedes Kind, dass heute an Hunger stirbt, wird ermordet«, hat der 88-jährige Ziegler vor einiger Zeit gesagt . Schließlich sei die globale Landwirtschaft heutzutage grundsätzlich in der Lage, zwölf Milliarden Menschen zu ernähren. Heute hat das Uno-Kinderhilfswerk Unicef bekannt gemacht, dass fast acht Millionen Kinder unter fünf Jahren derzeit vom Tod bedroht seien.

Anlässlich des bevorstehenden G7-Gipfels auf Schloss Elmau warnte Unicef vor Abertausenden Fällen von Mangelernährung bei Kindern und hob dabei 15 Krisenländer hervor.

Natürlich ist Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine eine der Ursachen der derzeitigen Ernährungskrise. Die Ukraine ist normalerweise einer der größten Getreideexporteure der Welt. Durch den Krieg liegen nun Felder brach, Getreidespeicher sind zerstört und Häfen blockiert, was zu einer Verknappung auf dem Weltmarkt und zu hohen Preisen geführt hat.

Für die Versorgung der gefährdeten Kinder unter anderem am Horn von Afrika und in der Sahelzone sei jetzt dringend mehr Geld nötig, so die Hilfsorganisation. Allein für die Beschaffung und Verteilung von sogenannter therapeutischer Nahrung benötige man 1,2 Milliarden US-Dollar, um hungernde Kinder in Krisenländern angemessen zu versorgen. Mädchen und Jungen, die unter Mangelernährung leiden, seien allein mit Säcken voller Weizen nicht zu retten, berichtete eine Sprecherin. »Wir müssen diese Kinder jetzt therapeutisch behandeln, bevor es zu spät ist.«

Dass in vielen Ländern der Welt eine Hungerkrise droht, hat nicht nur mit der Getreideblockade durch den Krieg in der Ukraine zu tun, sondern auch mit Dürreperioden aufgrund des Klimawandels und den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie. Aber wie steht es mit der Hilfs- und Handlungsbereitschaft in Industrieländern wie Deutschland, deren Bevölkerung gut mit Nahrungsmitteln versorgt ist?

»Die neuen Zahlen sind eine Schande für die gesamte Weltgemeinschaft«, sagt mein Kollege Maximilian Popp aus unserem Auslandsressort. »Die Hungerkrise kam nicht über Nacht. Sie hat sich lange angedeutet. Nun ist sie voll da, verschärft durch den Krieg in der Ukraine.« Vor allem die reichen Industriestaaten im Globalen Norden seien jetzt gefordert. »Sie müssen alles daran setzen, Lebensmittel in ärmere Weltgegenden zu schaffen.«

• Lesen Sie hier mehr: Fast acht Millionen Kinder leiden unter akuter Mangelernährung

(Sie möchten die »Lage am Abend« per Mail bequem in Ihren Posteingang bekommen? Hier bestellen Sie das tägliche Briefing als Newsletter.)

Was heute sonst noch wichtig ist

• Bahn-Aufsichtsratschef Odenwald tritt zurück: Im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gibt es Krach – der Vorsitzende, Michael Odenwald, schmeißt nach SPIEGEL-Informationen hin. Offenbar hat sich Streit an einer Pressekonferenz von Verkehrsminister Wissing entzündet.

• Acht Ministerposten für CDU, vier für Grüne: Drei Wochen haben CDU und Grüne in NRW verhandelt. Nun haben sie sich auf einen Vertrag geeinigt – und auf die Vergabe der Posten. Künftig soll es ein grünes »Superministerium« geben.

• Supreme Court stuft öffentliches Tragen von Waffen als Grundrecht ein: Sechs Richter stimmten gegen eine Regelung mit Nachweispflicht im Bundesstaat New York, drei dafür: Das höchste US-Gericht sieht im Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit ein Grundrecht der Bürger.

• Lehrerverbände warnen vor drohendem »nationalen Notstand« Den nationalen Bildungsbericht halten Kritiker noch für geschönt. Lehrervertreter mahnen, das »Kartenhaus Schule« könne zusammenbrechen – und erheben weitreichende Forderungen.

Meine Lieblingsgeschichte heute: »Meine Mutter fehlte mir, ich bin einfach durchgedreht«

Meine Kollegin Heike Klovert hat sich von der Schauspielerin Jeanne Tremsal erzählen lassen, wie es war, als Kind im Alter von zwei bis dreizehn Jahren in der Kommune des ziemlich wirren, aber lange hochgeachteten Künstlers Otto Muehl aufzuwachsen – ohne Eltern, weil es der Chef der Kommune so wollte. Die Geschichte ist schon seit gestern auf der SPIEGEL-Seite zu lesen, ich habe mich erst heute mit ihr beschäftigt. Und ich empfehle Ihnen die berührenden und manchmal erschütternden Erinnerungen, von denen die heute 44-jährige Tremsal berichtet. »Es hätte ein Paradies sein können«, sagt sie. Doch habe über der in idyllischer Lage im österreichischen Burgenland lebenden Gemeinschaft eine »Wolke der Angst« geschwebt. Erwachsene wie Kinder unterwarf der später wegen sexuellen Missbrauchs zu einer Haftstrafe verurteilte Muehl einer ständig wechselnden Hierarchie. Jeanne Tremsal erinnert sich, wie die Kinder alle paar Tage auf Klappstühlen im Kreis sitzen mussten, um die Rangordnung, die auch unter den Kindern galt, neu festzulegen. »Otto holte ein Kind in die Mitte, ich guckte weg und hoffte, dass ich nicht drankam.«

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: »Meine Mutter fehlte mir, ich bin einfach durchgedreht« 

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

• Wie Sie Separatorenfleisch vermeiden: Ein rosafarbener Brei, der aus Schlachtresten und Knochen gequetscht wird: Separatorenfleisch könnte in deutschen Wurstwaren weitverbreitet sein, steht aber meist nicht auf der Verpackung. Hier sind Tipps für Verbraucher, die das nicht essen wollen .

• Die Gewalt, die er rief: Ein Ausschuss untersucht die Verantwortung von Donald Trump für den Sturm auf das Kapitol. Nun berichten Ermittler und Zeugen von zunehmenden Morddrohungen. Stehen die USA vor einer Welle politischer Gewalt ?

• Alle schweigen, einer redet: Ein Glücksfall für die Behörden, ein Albtraum für die linke Szene: Ein Kronzeuge belastet offenbar die mutmaßliche Extremistin Lina E. und die Mitangeklagten. Das dürfte den Prozess um Monate verlängern .

• Mia san viele: Die Regierungschefs der führenden Industriestaaten kommen nach Elmau – und Bayern will zeigen, was es kann. Manche Einheimische sind genervt vom großen Polizeiauftrieb .

Was heute weniger wichtig ist

Künstliche Trostspenderin: Alexa, 9, seit 2013 vom Konzern Amazon eingesetzte virtuelle Sprachassistentin, soll Nutzerinnen und Nutzern künftig mit der Stimme von deren eigener toter Oma Märchen vorlesen können. Bei einer Konferenz in Las Vegas behauptete ein zuständiger Forschungschef, in naher Zukunft werde es für die Alexa-Kundschaft möglich sein, mit der Hilfe neuer Technologie und einer kurzen Stimmaufnahme verblichener Verwandter deren Stimme so zu synthetisieren, dass sie authentisch klingt. Viele Menschen hätten in der Pandemie geliebte Menschen verloren, sagte der Amazon-Düsentrieb. »Künstliche Intelligenz kann den Schmerz des Verlusts nicht aus der Welt schaffen, aber sie kann definitiv die Erinnerungen an diese Menschen bewahren.«

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: Zentralbankchefin Christine Lagarde wird im Kreis der Euroländer über die Konjunkturlage referieren, und was sie den Regierenden mitzuteilen wird, dürfte die Stimmung kaum heben.

Cartoon des Tages: Putins Diagramm

Und heute Abend?

Könnten Sie mal wieder ins Kino gehen und sich dort den neuen Film von Baz Luhrmann ansehen, auf den zumindest ich sehr gespannt bin. Er heißt »Elvis« und erzählt auf offenbar originelle und leidenschaftliche Weise die Geschichte eines berühmten Popstars und seines fast so berühmten Managers. »Luhrmann liebt den sexy Elvis, der Frauen zum Kreischen und Moralhüter auf die Palme bringt«, schrieb meine Kollegin Hannah Pilarczyk  nach der Premiere des Films in Cannes.

Mein Kollege Christoph Dallach erzählt heute die wahre Geschichte des Elvis-Managers Colonel Tom Parker, der im Film von Tom Hanks gespielt wird. Parker war Niederländer, was er gern verschwieg, auch deswegen trägt Christophs Bericht über den schillernden Mann den Titel »Der lügende Holländer« .

Einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Wolfgang Höbel
Hier können Sie die »Lage am Abend« per Mail bestellen.