Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Gesundheitsministerkonferenz in Magdeburg
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Eine Runde hat wohl nicht gereicht: Die Gesundheitsminister und -ministerinnen aus Bund und Ländern wollen bei einer Sonderkonferenz über neue Coronamaßnahmen für den kommenden Herbst und Winter beraten und sie am 1. Juli ankündigen.
Es müsse mit einer schweren Welle gerechnet werden, sagte Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) in Magdeburg nach zweitägigen Beratungen. Bis dahin liege ein Gutachten zur Wirksamkeit der Maßnahmen in der vergangenen Winterwelle vor, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD). Auf Grundlage der Erkenntnisse sollten dann am Freitag kommender Woche in einer Sondergesundheitsministerkonferenz die Maßnahmen für die folgende Zeit vorgestellt werden. Lauterbach betonte außerdem, dass Bund und Länder sich auf »ein Miteinander« bei den Beratungen über nötige weitergehende Schutzregeln verständigt hätten.
Streit über Reduzierung der kostenlosen Bürgertests
Dabei bleibt der Unmut der Ressortchefs der Länder gegen die Reduzierung der kostenlosen Bürgertests, die Teil von Lauterbachs »Herbststrategie« ist. Gestern hatte unter anderem der SPIEGEL darüber berichtet. Hierzu wurde noch kein fertiges Konzept präsentiert. Es solle ein Paket vorgelegt werden, das Lauterbach nach eigenen Angaben noch mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) finalisiere.
Im Deutschlandfunk sagte Lauterbach, die Tests sollten künftig auf die Bereiche konzentriert werden, »wo sie den größten Nutzen haben«. Dies betreffe Menschen, die in Krankenhäuser gehen oder in Pflegeheime, Menschen mit dem Verdacht auf eine Infektion oder schon Krankheitssymptomen, aber auch »diejenigen, die zu großen Veranstaltungen gehen, wo sich viele infizieren können«.
Zur Begründung für die Einschränkungen verwies Lauterbach auf die hohen Kosten für die Tests von zeitweise einer Milliarde Euro pro Monat. Der Gesundheitsminister betonte, dass Bürgertests aus seiner Sicht auch über die bisherige Regelung bis Ende Juni hinaus »unbedingt notwendig« seien. Es müsse aber nicht mehr jeder Test gemacht werden, Tests ohne Anlass sollten eingeschränkt werden. Lauterbach verwies auch auf eine Vorgabe des Haushaltsausschusses des Bundestags, dass sich die Länder an der bisher nur vom Bund getragenen Finanzierung beteiligen sollen. Vorsitzende Grimm-Benne machte deutlich, dass die Länder hierfür keinen Spielraum sähen.
Bei der Coronapandemie erwarte Lauterbach für den September die Verfügbarkeit des neuen Impfstoffs, der an die neuen Varianten des Coronavirus angepasst ist. Außerdem forderte er einen gezielteren Einsatz von Medikamenten für Coronainfizierte. Die Medikamente seien geeignet, die Sterblichkeit um 70 Prozent zu senken.
