SPD-Chef Lars Klingbeil
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Nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil muss Deutschland eine deutlich prominentere Rolle in der internationalen Politik einnehmen. Die Bundesrepublik müsse international den Anspruch einer »Führungsmacht« verfolgen.
In einer Grundsatzrede auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung begründete er das mit den deutlich wachsenden internationalen Erwartungen an Deutschland. »Nach knapp 80 Jahren der Zurückhaltung hat Deutschland heute eine neue Rolle im internationalen Koordinatensystem.« Das Land habe sich in den letzten Jahrzehnten ein hohes Maß an Vertrauen erarbeitet, mit dem aber auch eine Erwartungshaltung einhergehe.
»Deutschland steht immer mehr im Mittelpunkt, wir sollten diese Erwartung, die es an uns gibt, erfüllen«, sagte Klingbeil. »Deutschland muss den Anspruch einer Führungsmacht haben.«
Deutschland soll stärkstes Militär Europas bekommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seiner »Zeitenwende«-Rede nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine allerdings einen Wandel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik versprochen und vor allem eine massive Aufrüstung der Bundeswehr eingeleitet. Er hat in den vergangenen Wochen mehrfach darauf verwiesen, dass Deutschland damit die mit Abstand stärksten Streitkräfte in Europa bekommen werde. Von einer Führungsmacht – wie nun Klingbeil – hat Scholz bisher aber nicht gesprochen.
Der SPD-Vorsitzende sprach sich auch für den Einsatz militärischer Gewalt aus, wenn dieser nötig sei: »Friedenspolitik bedeutet für mich, auch militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen«, sagte Klingbeil.
