Soldaten der Bundeswehr bei einer Übung (Archivfoto)
Foto: Florian Gaertner / photothek / IMAGO
Die Bundesregierung will nach mehreren Jahren Pause im Herbst wieder bis zu 50 Bundeswehr-Soldaten zur EU-Stabilisierungsmission »Althea« schicken. Am Morgen unterrichteten das Auswärtige Amt und das Verteidigungsressort die Sicherheitspolitiker des Bundestags, dass das Kabinett bereits kommende Woche ein entsprechendes Mandat beschließen will. Geht alles nach Plan, soll der Bundestag noch vor der Sommerpause über den Auslandseinsatz beraten.
Die EU-Mission ist seit Jahren in Bosnien-Herzegowina im Einsatz, um mögliche Spannungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen einzudämmen. Laut dem Mandatsentwurf soll sich die Bundeswehr mit Soldaten im Stab der Mission in Sarajewo beteiligen. Zudem sollen deutsche Soldaten zwei sogenannte »Liason and Observation Teams« (LOT) der Mission unterstützen. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk von Beobachtungsposten, die über das ganze Land verteilt sind.
Wunsch nach deutscher Beteiligung
Nur leicht bewaffnet loten die Teams vor Ort aus, ob sich Konflikte entwickeln könnten oder zum Beispiel Großdemonstrationen anstehen, die eskalieren könnten. In einem solchen Fall würden die Teams dann robustere Eufor-Einheiten aus Sarajevo anfordern. Der Kommandant der Mission, ein Österreicher, hatte sich eine deutsche Beteiligung beim Besuch von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor einigen Wochen gewünscht.
Die Mission »Althea« ist seit 2004 in Bosnien im Einsatz und hat den Auftrag, die Einhaltung des Dayton-Abkommens zu unterstützen und die bosnischen Streitkräfte auszubilden und zu trainieren. Grundlage ist eine Uno-Resolution . Aufgrund des massiven Konflikts mit Russland rechnen Beobachter jedoch damit, dass Moskau einer Verlängerung dieses Jahr nicht mehr zustimmen könnte. Für diesen Fall ist im Mandat für die Bundeswehr hinterlegt, dass man den Einsatz erneut überprüfen will.
