Bisher hält sich Deutschland bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zurück. Doch nun soll es gleich mehrere Systeme geben, mit der die Bundesregierung die ukrainische Armee im Kampf gegen Russland ausstatten will. Konkret soll Kiew vier Mehrfachraketenwerfer erhalten. Das erfuhren die Nachrichtenagentur dpa und der »Tagesspiegel« aus Regierungskreisen.
Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems und eines Ortungssystems versprochen, das Artilleriestellungen aufspüren soll.
Bei den Mehrfachraketenwerfern handelt es sich um den Typ Mars II des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei-Wegmann. Die Bundeswehr nutzt seit 1990 die Raketenwerfer, die je nach Munition Ziele in bis zu 40 Kilometer Entfernung treffen können. Laut Bundeswehr kann der Mars II mit gelenkten Flugkörpern mit GPS-Unterstützung »zur Punktzielbekämpfung« oder mit Minenausstoßraketen »zum Sperren von Geländeabschnitten« bestückt werden. Das Gerät kann laut Hersteller zwölf Flugkörper in einer Minute verschießen.
Die vier Raketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr sollen möglichst bis Ende Juni in die Ukraine geliefert werden. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden, hieß es aus Regierungskreisen.
Nicht zum Angriff auf russischen Boden geeignet
Die USA hatten bereits am Dienstag die Lieferung des weit schießenden Artilleriesystems Himars zugesagt. Bedingung dafür war eine Zusage der Ukraine, mit dem Artilleriesystem keine Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Auch Scholz hob diese Zusage in seiner Haushaltsrede hervor. So soll auch bei den deutschen Raketenwerfern eine begrenzte Reichweite sichergestellt werden, damit die Ukraine nicht russisches Gebiet attackieren kann.
Bei dem von Scholz im Bundestag angekündigten Luftabwehrsystem handelt es sich um Iris-T des Herstellers Diehl. Es sei das modernste Flugabwehrsystem, über das Deutschland verfüge, sagte der Kanzler. »Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen.«
Die Ukraine fordert seit Langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können.
Scholz war in den vergangenen Wochen immer wieder Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen worden, vor allem von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Bisher sind zwar in großem Stil Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrraketen oder Maschinengewehre sowie etwa 15 Millionen Schuss Munition für den Abwehrkampf der Ukrainer gegen Russland zur Verfügung gestellt worden – aber noch keine schweren Waffen geliefert worden. Zugesagt sind bisher sieben Panzerhaubitzen – schwere Artilleriegeschütze – sowie 50 Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard. Sie sind aber noch nicht geliefert worden.