Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Kritik an Klimaaktivisten bekräftigt, die seinen Auftritt beim Katholikentag in Stuttgart gestört haben. »Ich finde, dass, wer Veranstaltungen sprengen will, mit Gewalt die Bühne erobern will, sich nicht darüber beschweren soll, wenn er kritisiert wird«, sagte der SPD-Politiker am Dienstag auf einer Pressekonferenz beim Eurogipfel in Brüssel.
Beim Auftritt des Kanzlers auf dem Katholikentag am Freitag in Stuttgart hatte ein Aktivist versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut »Schwachsinn«, als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.
Scholz hatte das mit den Worten kommentiert: »Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.« Klimaaktivisten hatten das als Vergleich mit der Nazizeit verstanden.
Scholz beantwortete in Brüssel die Frage nicht, welche Zeit er bei seinem Vergleich gemeint hat. »Ich finde, dass schwarz gekleidete Leute, die auf Veranstaltungen sind, sich in einer Weise, die für die Demokratie nicht in Ordnung ist, aufführen«, sagte er lediglich.
Die Aktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future hatte Scholz vorgeworfen, mit seiner Äußerung die NS-Herrschaft relativiert zu haben »und auf paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit«. »Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal«, schrieb sie auf Twitter.
Grüne Abgeordnete forderte Scholz zur Richtigstellung auf
Fridays for Future hatte am Montag eine Onlinepetition gestartet, in der Scholz zu einer Stellungnahme aufgefordert wird. Der Kanzler solle klarstellen, dass er die Arbeit für die Pariser Klimaziele, »ob politisch oder aktivistisch, nicht als Ideologie« verstehe.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Emilia Fester forderte Scholz dazu auf, seine Äußerungen richtigzustellen, und kritisierte ihn für seinen Kommentar. »Was auch immer Sie sagen wollten: Die erweckten Assoziationen wirken sowohl geschichtsrevisionistisch als auch herabwürdigend für die junge Klimagerechtigkeitsbewegung«, sagte Fester am Dienstagnachmittag im Bundestag.
