eswig-Holstein: CDU und Grune nehmen Koalitionsgesprache auf //
Schleswig-Holsteins Ministerprasident Gunther nach der Landtagswahl am 8. Mai
Foto: Daniel Bockwoldt / dpa
Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU uber ihr weiteres Vorgehen entschieden: Die Partei von Ministerprasident Daniel Gunther nimmt Koalitionsverhandlungen mit den Grunen auf.
Der Landesvorstand beriet zuvor daruber, ob die Partei die Grunen oder die FDP zu Gesprachen uber eine Regierungsbildung einladen sollte. Die CDU setzte zunachst auf ein Dreierbundnis mit beiden Parteien. Diesem Plan erteilten die Grunen in der vergangenen Woche jedoch eine Absage. Die FDP beschloss am Sonntag auf einem kleinen Parteitag einstimmig, der CDU offiziell Verhandlungen uber eine gemeinsame Koalition anzubieten.
>>Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht<>ehrgeizige Klimaschutzziele erreichen<<. Gunther kundigte an, die Grunen bereits fur Dienstag zu Sondierungen einzuladen. Mittwoch konnten dann bereits Koalitionsverhandlungen beginnen.
Die Grunen zeigen sich erfreut uber das Gesprachsangebot der CDU. Die Vizeprasidentin des Schleswig-Holsteiner Landtags Aminata Toure twittert: >>Diese Einladung nehmen wir gerne an und werden uns fur Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit fur Schleswig-Holstein einsetzen<<. Der Landesvorsitzende Steffen Regis schreibt : >>Ich freue mich sehr auf die Verhandlungen fur eine #Zukunftskoalition im echten Norden<<.
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Zuvor hatte es erste Sondierungstreffen zwischen den drei Parteien gegeben, die in Schleswig-Holstein seit 2017 gemeinsam regieren. Nach dem Scheitern der Jamaika-Option kundigte die CDU-Spitze um Ministerprasident Daniel Gunther an, sich nun zwischen Grunen und FDP zu entscheiden. Grune und Liberale wollen ihrerseits beide Zweierbundnisse mit der CDU bilden.
In Schleswig-Holstein wurde am 8. Mai gewahlt. Die CDU wurde mit Abstand starkste Kraft. Die Grunen wurden mit einem Rekordergebnis von 18,3 Prozent zur zweitstarksten Kraft vor der SPD, die mit einem Stimmenanteil von 16 Prozent ein historisches Debakel erlebte. Die FDP verlor laut vorlaufigem Ergebnis deutlich und kam auf 6,4 Prozent.
Die Partei der danischen und friesischen Minderheiten, der Sudschleswigsche Wahlerverband (SSW), erreichte 5,7 Prozent. Die AfD verpasste mit 4,4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag.
