CDU und Grune nehmen Sondierungsgesprache auf //
Hendrik Wust und Mona Neubaur: >>Eine zugleich stabile und ambitionierte Regierung<<
Foto: Rolf Vennenbernd / dpa
CDU und Grune wollen offiziell Sondierungsgesprache uber eine mogliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Gremien beider Parteien hatten sich am Sonntag dafur ausgesprochen, wie CDU und Grune am Abend mitteilten.
Die CDU hatte die Landtagswahl vor einer Woche mit 35,7 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die Grunen konnten ihr Ergebnis gegenuber der Wahl 2017 fast verdreifachen und wurden mit 18,2 Prozent drittstarkste Kraft. Bisher war aber nicht klar, welche Parteien gemeinsam eine Regierung bilden wollen.
Ministerprasident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wust sagte am Sonntagabend: >>Das Gesprach mit den Vertreterinnen und Vertretern der Grunen in dieser Woche war sehr offen und nach meiner Wahrnehmung auch sehr konstruktiv.<>eine zugleich stabile und ambitionierte Regierung<>Nicht zuletzt angesichts der Zasur durch die weltweite Pandemie und den Krieg in Europa mussen wir viele Themen neu denken.<<
>>Rechnerisch sind sowohl eine Koalition aus CDU und Grunen als auch eine Ampelkoalition moglich<<
Fur die Grunen erklarten Spitzenkandidatin Mona Neubaur und Landeschef Felix Banaszak am Sonntagabend gemeinsam: >>Rechnerisch sind sowohl eine Koalition aus CDU und Grunen als auch eine Ampelkoalition moglich.<<
Die CDU habe sehr ernsthaftes Interesse an der Bildung einer Koalition signalisiert, die SPD stehe fur eine Regierungsbildung ebenfalls zur Verfugung. >>Die FDP hat deutlich gemacht, dass sie fur weitere Gesprache grundsatzlich, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt zur Verfugung steht und den Regierungsauftrag bei CDU und Grunen sieht.<< Daher wolle man nun zunachst in Sondierungsgesprache mit der CDU gehen.
Sollten die Gesprache erfolgreich verlaufen, >>werden wir unserer Partei vorschlagen, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen<>angenehm, offen und ehrlich<< gewesen.
Die Schnittmengen beider Parteien machte Ministerprasident Wust bereits am Wahlabend klar: Immer wieder betonte er, dass man Klimaschutz und Arbeitsplatze zusammenbringen musse. Dies sei die wichtigste Aufgabe.
Wer fur die CDU in die Sondierungsgesprache geht, blieb am Sonntag zunachst noch offen. Die Grunen benannten bereits ein >>Sondierungsteam<< aus elf Personen inklusive Neubaur und Banaszak.
Trotz allem wollen sich am Montagvormittag Wahlsieger Wust und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Dusseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Arbeitsgesprach treffen. Daran sollen auch Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) und die Generalsekretarin der NRW-SPD, Nadja Luders, teilnehmen.
