ne Wissler: Linke-Parteichefin kundigt erneute Kandidatur an //
Die Linkenvorsitzende Janine Wissler hat sich zum Bleiben entschlossen. Sie wolle auf dem Erfurter Parteitag Ende Juni erneut fur den Parteivorsitz kandidieren, sagte die hessische Bundestagsabgeordnete am Samstag der ARD . Nach einer Reihe von Niederlagen unter ihrer Fuhrung wolle sie >>einen Beitrag leisten, dass wir Vertrauen zuruckgewinnen<<, erklarte Wissler. In Erfurt will die Partei ihren ganzen Vorstand neu wahlen und einen gemeinsamen Kurs finden. Wissler hatte bislang offen gelassen, ob sie ihr Amt verteidigen mochte.
Sie sehe trotz der Krise in ihrer Partei Chancen, kunftig wieder gute Ergebnisse bei Wahlen einzufahren, sagte Wissler am Samstag bei einem Landesparteitag der Linken in Hannover. >>Die Lage ist ernst, aber nicht aussichtslos. Wir haben es selber in der Hand.<< Es gebe das Potenzial fur Mehrheiten fur eine linke Politik. Ihre Partei, die als einzige Opposition von links biete, hange nicht fest im Loch von funf Prozent oder darunter. Ein Funftel der Menschen konne sich grundsatzlich vorstellen, links zu wahlen. Dafur musse die Partei ihr Thema soziale Gerechtigkeit betonen. Es ist eine spurbar optimistischere Tonlage: Noch vor Kurzem hatte die Parteichefin die Existenz der Linken auf dem Spiel gesehen.
Zuletzt hatte die Linke bei den drei Landtagswahlen in NRW, Schleswig-Holstein und dem Saarland den Einzug in die Parlamente verpasst. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst rutschte sie unter die Funfprozenthurde und konnte ihre Fraktion nur dank drei gewonnener Direktmandate behalten. Auch in Niedersachsen ist die Linke derzeit nicht im Landtag vertreten.
>>Vielstimmigkeit uberwinden<<
Im April trat Wisslers Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zuruck – unter dem Eindruck von Sexismusvorwurfen, die auch Wisslers Umgang mit dem Thema in ihrem hessischen Landesverband betrafen. Wissler und Hennig-Wellsow waren erst im Februar 2021 als Fuhrungsduo angetreten. Wissler kundigte an, die Falle aufzuarbeiten.
Streit innerhalb der Linken gibt es auch um die Position zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Gegenuber Russland >>hatte unsere Kritik lauter sein mussen<<, raumte Wissler zuletzt ein, wies aber den Vorwurf zuruck, die Partei sei die >>funfte Kolonne Putins<<. Die Linke musse ihre Position zu den Ursachen des Kriegs in der Ukraine ebenso klaren wie die zu Waffenlieferungen an die Ukraine, sagte Thuringens Linken-Ministerprasident Bodo Ramelow am Rand eines Landesparteitags am Samstag.
Die Linke setzt traditionell auf eine Doppelspitze aus einem west- und einem ostdeutschen Mitglied. Der sachsische Bundestagsabgeordnete Soren Pellmann hat bislang als einziger Interesse am Co-Vorsitz bekundet. Pellmann hatte in Leipzig das dritte Direktmandat geholt und damit seiner Partei den Fraktionsstatus gerettet. Zu einem SPIEGEL-Bericht uber unklare Finanzquellen fur seinen Wahlkampf wollte er sich bislang nicht aussern. Pellmann wird Nahe zu Russland nachgesagt, fur ihn sprach sich die kontrovers auftretende Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht aus.
Janine Wissler sagte der ARD, ihre Partei solle >>diese Vielstimmigkeit uberwinden<>Gerechtigkeitspartei, die Soziales und Klimaschutz verbindet<<.