Wenn es um die Aufrustung der ukrainischen Armee geht, lobt Deutschland gern das sogenannte Ringtausch-Verfahren. So zum Beispiel am vergangenen Donnerstag. Fast ein wenig stolz meldete sich da Christine Lambrecht zu Wort. Ein Panzertausch mit Tschechien, freute sich die derzeit arg angeschlagene SPD-Verteidigungsministerin, sei >>ein sehr gutes Beispiel dafur, wie wir der Ukraine schnell und unkompliziert gegen die russische Aggression beistehen<<.

Den Waffendeal an sich beschrieb Lambrecht bestechend kurz: >>Tschechien liefert schwere Waffen, wir helfen beim Schliessen der Lucken mit schweren Waffen aus deutschen Industriebestanden<<, erklarte sie. Durch das Manover, mittlerweile beinahe weltweit unter dem deutschen Begriff Ringtausch bekannt, kann Tschechien nun eigene Panzer aus russischer Produktion an die Ukraine abgeben, dafur erhalt der Nato-Partner von Deutschland kostenlos >>Leopard<<-Waffensysteme.

Im Fall von Tschechien ist die muhsam ausgetuftelte Idee aufgegangen. Aus politischen Grunden zogert die Bundesregierung bis heute, schwere Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Bundeskanzler Scholz betont dazu immer wieder, auch die USA oder Frankreich wurden bisher keine Kampfpanzer liefern. Durch den Ringtausch mit den ostlichen Nato-Partnern aber kommen nun wenigstens alte russische Panzer an die Front, die von den Ukrainern auch bedient werden konnen.

Doch nicht in jedem Fall klappt das viel gepriesene Verfahren. Nach SPIEGEL-Informationen sind ausgerechnet die Ringtausch-Gesprache zwischen Deutschland und Polen, dem direkten Nachbarn Deutschlands, hoffnungslos festgefahren. Verteidigungsministerin Lambrecht musste deswegen am vergangenen Montag in einer vertraulichen Runde von Fachpolitikern der Koalition einraumen, dass sie kaum noch Hoffnung hat, dass man mit Warschau zu einer Einigung kommt.

Dabei hatte sich Polen, das als Nachbar der Ukraine direkt von der Krise betroffen, geradezu vorbildhaft verhalten. Schon kurz nach dem Start der russischen Invasion in der Ukraine gab Warschau fast alle seiner 240 Panzer aus russischer Produktion an das Nachbarland ab, da die ukrainische Armee auf diesen Modellen geschult ist. Damals, so polnischen Regierungskreisen, habe man sich auf die deutsche Zusage verlassen, die entstandenen Lucken mit modernen Panzern wieder aufzufullen.

Doch was sich in Theorie einfach anhort, wurde in der Realitat mehr als kompliziert. Denn anders als Tschechien will sich Polen beim Panzer-Ersatz nicht mit alteren deutschen Panzern zufriedengeben. Folglich forderte man in den Gesprachen mit Deutschland, die durch die Abgabe an die Ukraine nun geleerten polnischen Panzer-Bestande mussten durch deutsche >>Leopard<<-Panzer des neuesten Typs aufgefullt werden, alles andere wurde die Verteidigungsfahigkeit Polens gefahrden.

Die Bundeswehr steht selbst blank dar

Fur die Deutschen wurde schnell klar, dass man sich auf einen solchen Deal nicht einlassen kann. So verfugt die Bundeswehr selbst bisher noch nicht uber >>Leopard<<-Modelle des letzten Baustands, nur ein kleiner Teil der deutschen Panzer-Armee wird derzeit erst von der Industrie auf diesen aufgerustet. Folglich konnte der zustandige Staatssekretar aus dem Wehrressort bei Gesprachen mit Polen keinerlei Zusagen machen und musste die Verhandlungen ohne Erfolg beenden.

Was als Symbol der Kooperation startete, mausert sich nun zum hasslichen Streit. >>Vonseiten der Deutschen gab es Versprechen, unsere Verteidigungsfahigkeit zu starken, leider ist nichts davon umgesetzt worden<<, giftet der polnische Vize-Aussenminister Szymon Szynkowski vel Sek im SPIEGEL-Interview . Fur einen Aussenminister redet Szynkowski vel Sek ziemlich undiplomatisch uber Berlin. So fuhle sich Warschau getauscht. >>Deutschland hat zwar versprochen unsere Bestande aufzufullen, aber nichts getan<<, so der Vize-Aussenminister wortlich.

Fur die Bundesregierung ist der Zoff mit Warschau argerlich. Polen gilt innerhalb der Nato als essenzieller Partner, wenn es um die Ukraine geht. Zum einen hat der direkte Nachbar nicht nur die meisten Fluchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufgenommen. Noch wichtiger aber ist die Drehscheiben-Funktion des Nato-Partners, da so gut wie alle westlichen Waffenlieferungen, aber auch die Transporte von dringend benotigter humanitarer Hilfe durch Polen geschleust werden.