Mehrere FDP-Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestags haben eine Sitzung mit Kanzler Olaf Scholz zum Krieg in der Ukraine vorzeitig verlassen. Es handelte sich um eine vierkopfige Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Marcus Faber.

Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklaren. >>Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen konnen<>Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung.<<

Spater ausserte sich Faber jedoch anders und bestritt einen Protest: >>Wegen Anschlussterminen mussten die Mitglieder meiner Fraktion nach und nach die Ausschusssitzung verlassen. Es tut mir sehr leid, dass ein anderer Eindruck entstanden ist, den ich hiermit entschieden zuruckweise.<<

Er sei dem Bundeskanzler >>dankbar fur den konstruktiven Austausch. Heute wurde nochmals klar, dass die Ampel geschlossen hinter dem Beschluss steht, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Wir setzen nun zugig um, was wir im Bundestag auf den Weg gebracht haben.<<

Scholz war von der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) im April geladen worden, um seine Ukrainepolitik zu erklaren und Fragen der Abgeordneten zu beantworten.

Strack-Zimmermann ausserte vorsichtig Kritik an der Aktion ihrer Parteifreunde. Dies sei >>ungewohnlich<>Rheinischen Post<>Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschaftigt war und das gar nicht mitbekommen habe, weil ich noch eine Frage gestellt habe zum Thema Nato-Beitritt von den Finnen und Schweden und mir eben sehr wichtig war, dass der Beistand geregelt ist<<, sagte sie.

Auf die Frage, was die Aktion fur die Koalition bedeute, sagte die Ausschussvorsitzende: >>Bitte nicht alles so hoch aufhangen.<>froh<<, dass Scholz ihrer Einladung gefolgt sei.

Die SPD zeigte sich irritiert uber den Auszug der FDP-Abgeordneten: >>Das hat mich gewundert<>Es gab uberhaupt keinen Grund, zu dem Zeitpunkt irgendwie verargert herauszugehen. Der Kanzler hat sehr sachlich jede Frage beantwortet. Und es ware ein Akt der Hoflichkeit gewesen, die funf Minuten bis zum Ende auch noch zu bleiben, zumal die ganze Sitzung sehr unaufgeregt verlaufen ist.<<

Strack-Zimmermann: >>Das war ein Superaufschlag<<

Strack-Zimmermann wiederum sprach im Nachgang der Sitzung von einem sehr konstruktiven Gesprach: >>Der Kanzler hat uns angeboten, noch mal wiederzukommen, um mit uns im Gesprach zu bleiben.<>Welt<>erstmal ein Superaufschlag<< gewesen. Die Atmosphare sei gut gewesen.