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Europäische Union

akei und Polen verlangen EU-Kandidatenstatus fur Ukraine //

Die EU-Kommission will im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller Beitrittskandidat werden kann. In Bratislava und Warschau ist man sich in dieser Frage einig.

Andrzej Duda und Zuzana Caputova in Bratislava


Foto: Radek Pietruszka / EPA

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Die Slowakei und Polen wollen sich dafur einsetzen, dass die Ukraine moglichst rasch einen EU-Kandidatenstatus erhalt. Das sagten die slowakische Prasidentin Zuzana Caputova und ihr polnischer Amtskollege Andrzej Duda in Bratislava. Beide kundigten an, gemeinsam Amtskollegen in jenen Landern zu besuchen, die einem EU-Kandidatenstatus der Ukraine skeptisch gegenuberstehen.

>>Fur die Zukunft Europas und fur den Frieden in Europa ist es wichtig, dass wir uber den kunftigen Status der Ukraine sprechen<>Das bedeutet nicht automatisch eine vollwertige Mitgliedschaft, fur die naturlich die Kriterien zu erfullen sind. Aber die Erteilung des Kandidatenstatus betrachten wir als naturliche Geste in der anspruchsvollen Situation, in der sich die Ukraine jetzt befindet<<, sagte die Prasidentin.

Duda sagte, die Ukraine verteidige nicht nur sich selbst, sondern auch Europa >>gegen die Ambitionen und imperialen Aktionen des heutigen Russlands<>Wir wissen, dass es fur die ukrainische Gesellschaft heute sehr wichtig ist, die Akzeptanz des Westens zu spuren<<, begrundete er die Zuerkennung des Kandidatenstatus.

Polnische Luftwaffe wird auch slowakischen Luftraum uberwachen

Caputova und Duda lobten die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Polen und der Slowakei. Als Beispiel nannten sie eine Vereinbarung, wonach die polnische Luftwaffe kunftig auch den slowakischen Luftraum uberwachen soll, damit die Slowakei ihre MiG-29-Kampfflugzeuge an die Ukraine ubergeben kann.

Die EU-Kommission will im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann. Das gab Kommissionsprasidentin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Prasidenten Wolodymyr Selenskyj bekannt.

Wenn die Einschatzung der Brusseler Behorde positiv ausfallt, konnte die Ukraine im Anschluss den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen, wenn alle EU-Staaten zustimmen. Dieser wiederum ist Voraussetzung fur den Start von Beitrittsverhandlungen.

Selenskyj hatte im Marz, kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Die zustandige Kommission pruft diesen nun und hatte dazu auch einen Fragenkatalog an die Regierung in Kiew ubermittelt. >>Wir freuen uns auf die Antworten auf den Fragebogen zur EU-Mitgliedschaft<<, schrieb von der Leyen am Montag.

Nachdem die Behorde die Einschatzung abgegeben hat, konnen die EU-Lander daruber abstimmen, der Ukraine den offiziellen Kandidatenstatus zu verleihen. Alle 27 EU-Staaten mussen damit einverstanden sein. Die anschliessenden Verhandlungen uber ein Beitrittsabkommen dauern normalerweise Jahre. Letztendlich mussen alle EU-Staaten dem finalen Beitritt noch einmal einstimmig zustimmen.


svs/dpa

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