a Wagenknecht in Nordrhein-Westfalen: Letzte Hoffnung fur die Linke im Wahlkampf //
Sahra Wagenknecht beim Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen
Foto: Timo Lehmann / DER SPIEGEL
Als der nordrhein-westfalische Linken-Spitzenkandidat Jules El-Khatib auf der Buhne in Bochum zu sprechen beginnt, flieht das Publikum, manche Banke sind schon leer. Das Ziel: Sahra Wagenknecht. Die Politikerin ist gerade die Seitentreppe von der Buhne hinuntergekommen, umgehend bildet sich eine Menschentraube um sie. Es wird gedrangelt und geschubst, die Zuschauer wollen Selfies und Autogramme.
Wahrend der Spitzenkandidat El-Khatib auf der Buhne uber angebliche Verfehlungen der Landesregierung spricht, ist das Publikum an diesem Dienstag vornehmlich mit Wagenknecht beschaftigt. Es ist ein Geschiebe und Gedrange, mancher ruft jetzt >>Sahra! Sahra!<<.
Prominent und umstritten
Wagenknecht selbst wird spater von einem >>Konzeptionsfehler<< sprechen. Denn eigentlich sollte sie nach dem Spitzenkandidaten sprechen, doch es musste umgeplant werden, weil die Linkenpolitikerin fruher zu einem anderen Termin aufbrechen musste.
Hier auf dem Dr.-Ruer-Platz in der Innenstadt von Bochum will die Linke wenige Tage vor der Landtagswahl retten, was zu retten ist – und setzt dabei auf ihre prominenteste, aber eben auch umstrittenste Politikerin Sahra Wagenknecht.
In den Umfragen fur die Landtagswahl steht die Partei bei nur drei Prozent. Schon bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am letzten Sonntag verschwand die Linke mit 1,7 Prozent in der Versenkung.
In Nordrhein-Westfalen durfte die Niederlage aber noch bitterer werden und wirken.
Im grossten Bundesland spielte die Linke immerhin einmal eine Rolle, stutzte zu Zeiten der SPD-Ministerprasidentin Hannelore Kraft gar einst eine rot-grune Regierung. Bei der letzten Wahl verfehlte sie wegen weniger tausend Stimmen den Einzug und landete bei 4,99 Prozent – was damals zur knappen schwarz-gelben Mehrheit im Landtag fuhrte und Armin Laschet zum Ministerprasidenten machte.
Doch diese Zeiten sind vorbei, die Linke in NRW steht vor dem Absturz. Der Wahlkampf belebt die Partei dabei nicht. Nach SPIEGEL-Informationen gab es allein in der vergangenen Woche 30 Austritte, denen nur zehn Eintritte gegenuberstehen. Musste eine Partei nicht gerade in Wahlkampfzeiten wachsen?
Nun also: letzte Hoffnung Wagenknecht. Die 52-Jahrige hat nur zwei Termine im Landtagswahlkampf, einen hier in Bochum und einen in Wuppertal.
Dass man sie uberhaupt eingeladen hat, wurde von manchen in der Partei irritiert zur Kenntnis genommen. Der Landesverband ist tief zerstritten, was auch massgeblich mit Wagenknecht zu tun hat, die bei der Bundestagswahl als NRW-Spitzenkandidatin ihrer Partei antrat.
Wegen ihres Buchs >>Die Selbstgerechten<< ging ein Teil der Basis auf die Barrikaden und warf ihr vor, rechtspopulistische Narrative zu bedienen.
Es folgte ein Parteiausschlussverfahren, das Wagenknecht zwar am Ende uberstand, die nordrhein-westfalische Schiedskommission warf ihr aber vor, der Partei schweren Schaden zugefugt zu haben.
Spatestens wegen Wagenknechts Positionen zu Corona waren die Genossinnen und Genossen derart von ihr genervt, dass sie auf einem Landesparteitag per Votum Wagenknechts Rede von der Tagesordnung stimmten.
Sahra Wagenknecht bei ihrem Auftritt in Bochum
Foto: Timo Lehmann / DER SPIEGEL
In Bochum zeigt sich nun aber jenseits des Fluchs auch der Segen der Sahra Wagenknecht fur die Linke: So viel Streit und Emporung sie auch auslosen mag, fur viele Passanten in Bochum hat Wagenknecht offenbar noch immer den Starfaktor. Sie bleiben stehen und horen zu.
Sie horen, wie Wagenknecht gegen Bundesregierung und Nato wettert. Wie es heisst, sei kaum eine Veranstaltung der Linken hier so gut besucht gewesen. Wagenknechts Populismus funktioniere noch immer.
Retten werden die zwei Auftritte von Wagenknecht die Linken in NRW wohl aber nicht. Programmatisch habe man sich gut aufgestellt, glaubt man. Die Linke wirbt im Land etwa fur eine 30-Stunden-Arbeitswoche, die Kommunen sollten 100.000 Sozialwohnungen im Jahr bauen, die Stahlindustrie auf Wasserstoff umgestellt werden. Die Linke will eine sozialokologische Wende herbeifuhren und SPD und Grune unter Druck setzen. Auch habe man sich im Wahlkampf diszipliniert und Streitigkeiten beiseite geraumt. Die Landesliste gilt als flugelubergreifend befriedet, selbst Aktivisten der >>Klimaliste<< konnte man uberzeugen, auf eigene Kandidaturen zu verzichten und dafur bei den Linken mit anzutreten.
Wagenknecht als Beruhmtheit – in Russland
Als Hauptgrund fur die anstehende Wahlniederlage sehen sie in Nordrhein-Westfalen vor allem die Bundespartei, die seit einem Jahr nicht zur Ruhe kommt. Dazu gehort im Besonderen die Bundestagsfraktion, wo man sich teilweise via Twitter in aller Offentlichkeit bekriegt und inzwischen gegenseitig blockiert.
Da ist naturlich der Streit um Sahra Wagenknecht, und zuletzt schuttelte ein Sexismusskandal die Partei durch. Besonders verstorend waren die unterschiedlichen Ausserungen der Linken zum russischen Uberfall auf die Ukraine.
Anwesend in Bochum ist etwa die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, eine Vertraute von Wagenknecht, die wenige Tage vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine noch uber angebliche Lugenmarchen der CIA schwadronierte.
In der Menschentraube in Bochum kommt eine Frau mit russischem Akzent auf Wagenknecht zu. Sie komme aus Kasachstan und ihre Mutter lebe in Russland, sagt sie. Wagenknecht sei in Russland eine Beruhmtheit, uberall in den sozialen Medien wurden ihre Ausserungen und Zitate ubersetzt. Russland konne der Linkenpolitikerin nur dankbar sein, sagt die Frau. Wagenknecht lachelt und nickt nur.
Als sie in die Limousine steigt und sich die Menschentraube auflost, hat der Spitzenkandidat der Linken seine Rede beendet.
