stine Lambrecht spricht von >>Kampagne<< – Fraktion applaudiert //
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht
Foto by Fabian Sommer/dpa
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht halt den umstrittenen Helikopterflug ihres Sohnes fur unproblematisch und kann offenbar weiter auf die Unterstutzung der Sozialdemokraten zahlen. In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion nahm die angeschlagene Ministerin am Dienstagnachmittag spontan Stellung zu dem Fall, der innerhalb der Koalitionsfraktionen sowie der Bundeswehr fur Diskussionen sorgt.
Nach SPIEGEL-Informationen rechtfertigte sie sich entschlossen. Lambrecht betonte demnach, in der Abrechnung der Flugkosten regelkonform gehandelt zu haben und sprach von einer >>Kampagne<< gegen sich. Teilnehmer zitieren sie mit dem Satz, dass es in der Debatte uber sie selten um Inhalte gehe, sondern meist gegen sie als Person. Mal werde ihr Schuhwerk kritisiert, jetzt eben ein Flug.
Lambrecht war mit ihrem Sohn am 13. April mit einem Hubschrauber der Flugbereitschaft geflogen. In der Fraktionssitzung betonte die Ministerin, das Ziel des Flugs sei nicht ihr Urlaubsort Sylt gewesen, sondern zunachst ein Truppenbesuch. Im Anschluss an ihre Rechtfertigung gab es Teilnehmern zufolge Applaus in den Reihen der Abgeordneten. Bundeskanzler Olaf Scholz war wahrend ihrer Stellungnehme nicht im Raum. Dem Vernehmen nach soll er der Ministerin aber zuvor demonstrativ die Hand auf die Schulter gelegt haben, was in der Fraktion als Zeichen seiner Unterstutzung gewertet wurde.
Seit Wochen unter Druck
Lambrecht, die mit dem Umbau der Bundeswehr das vielleicht grosste Projekt der Legislaturperiode zu organisieren hat, steht wegen fachlicher Fehler und einer Reihe von Ungeschicklichkeiten seit Wochen unter Druck. Am Montag war bekannt geworden, dass ihr Sohn Mitte April einen Regierungshubschrauber benutzt hatte. Auch Lambrecht war an Bord. Beide flogen der Darstellung des Ministeriums zufolge damals zur Aufklarungsstellung Bramstedtlund. An dem Besuch vor Ort nahm ihr Sohn nicht teil.
Die Flugkosten fur ihren Sohn will Lambrecht privat bezahlt haben. Grundsatzlich durfen Regierungsmitglieder Familienangehorige auf Dienstreisen mitnehmen. Wenn es fur die Begleitung allerdings keinen dienstlichen Grund gibt, mussen die entstandenen Kosten erstattet werden. Wie hoch die Erstattung fur die Mitnahme von Lambrechts Sohn war, wollte das Verteidigungsministerium auch auf Anfrage nicht mitteilen.
Im Anschluss an den Termin reiste Lambrecht damals mit ihrem Sohn zu einem Kurzurlaub nach Sylt weiter. Der Trip auf die Reichen-Insel mitten im Krieg in der Ukraine sorgte in Berlin fur Debatten.
Lambrechts Krise belastet mittlerweile auch ihre Partei. Ausgerechnet kurz vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht sich eine zentrale Ministerin im Bundeskabinett dem Vorwurf ausgesetzt, die Dienstprivilegien fur private Zwecke ausgenutzt zu haben. In der SPD-Fraktion erkennt man allerdings noch keinen Anlass fur Kritik an der Parteifreundin. >>Christine Lambrecht muss den Laden aufraumen. Ihre Vorgangerinnen haben vielleicht keine Stockelschuhe getragen, aber viel Mist gebaut<<, sagt der Parteilinke Ralf Stegner.
