Aussenministerin Annalena Baerbock sieht den Zeitpunkt eines EU-Beitritts der von Russland angegriffenen Ukraine ungewiss. Die Grunenpolitikerin bekraftigte zwar am Montag in Frankfurt an der Oder: >>Die Ukraine gehort zum Haus Europa.<>Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind.<<

Die Ukraine hatte nach dem russischen Angriff vom 24. Februar um einen schnellen Beitritt zur Europaischen Union gebeten und bereits Unterlagen eingereicht, die Grundlage fur Beitrittsgesprache sein konnten. Baerbock hatte sich schon Ende Februar zuruckhaltend zu dem Beitrittsgesuch geaussert und darauf verwiesen, dass ein solches Verfahren normalerweise Jahre dauert.

Bei ihrem Auftritt an der Frankfurter Universitat Viadrina sagte sie am Montag: >>Wir durfen nie wieder leere Versprechungen machen.<< Deshalb mussten noch in diesem Halbjahr die langst angebahnten Beitrittsgesprache mit Nordmazedonien und Albanien eroffnet werden.

Baerbock bekraftigte die Forderung an Russland, den Ukrainekrieg sofort zu beenden. In einer Rede schlug die Aussenministerin den Bogen zur europaischen Einigung. >>Russlands Krieg verneint all das, wofur unser nach 1945 und nach 1989 geschaffenes Europa steht: Frieden und Freiheit, Demokratie und Menschenwurde<<, sagte sie.

Deutschland stehe fest an der Seite der mittel- und osteuropaischen Verbundeten und nehme seine Verantwortung auch mit der Stationierung weiterer Soldaten an der Nato-Ostflanke wahr. Doch gehe die Starke Europas weit uber militarische Unterstutzung hinaus und umfasse insbesondere gesellschaftliche Vernetzung.