tagswahl Schleswig-Holstein: Judische Vertreter erleichtert uber Niederlage der AfD //
Das Ausscheiden der AfD aus dem Kieler Parlament ist von judischen Vertreterinnen und Vertretern mit Erleichterung aufgenommen worden. >>Dass die AfD kunftig nicht mehr im Landtag von Schleswig-Holstein vertreten sein wird, zahlt zu den besten Nachrichten des gestrigen Wahltags<<, sagte Josef Schuster, der Prasident des Zentralrats der Juden. Die AfD >>schadet nach meiner Auffassung unserer Demokratie und hat in den Parlamenten nichts verloren<<.
Die AfD hatte bei der Wahl am Sonntag laut dem vorlaufigen amtlichen Endergebnis 4,4 Prozent der Stimmen bekommen. Damit schafft sie es nicht uber die Funfprozenthurde und ist im neuen Landtag nicht mehr vertreten. Es ist das erste Mal, dass die AfD den Wiedereinzug in ein Landesparlament verpasst.
Schuster ausserte die Hoffnung, dass die rechtspopulistische Partei auch bei der nachsten Landtagswahl am kommenden Sonntag unter der Funfprozenthurde bleibt: >>Die Wahlerinnen und Wahler in Nordrhein-Westfalen sollten sich am kommenden Wochenende das nordliche Bundesland zum Vorbild nehmen und auch dort die AfD ins politische Aus schicken<<, sagte er.
Ahnlich ausserte sich die Prasidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Munchen und Oberbayern, Charlotte Knobloch. >>Ich hoffe sehr, dass dieser Trend sich bei kunftigen Wahlen fortsetzt und die Wahler der AfD auch in anderen Teilen des Landes die Grenzen aufzeigen: Zuallererst bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag, aber auch daruber hinaus und perspektivisch bis zur nachsten Bundestagswahl<<, sagte Knobloch am Sonntagabend.
Das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein mache >>sehr deutlich: Pobeleien, Tabubruche und Hass gegen Minderheiten fuhren antidemokratische Krafte im demokratischen Prozess nicht unbegrenzt weit.<>ein stolzer Tag fur den deutschen Parlamentarismus<< gewesen, urteilte Knobloch.
AfD sagt Pressekonferenz kurzfristig ab
Einen fur den Vormittag angesetzten Auftritt von AfD-Bundeschef Tino Chrupalla und dem schleswig-holsteinischen Spitzenkandidaten Jorg Nobis vor der Bundespressekonferenz sagte die Partei am Montag kurzfristig ab.
Die AfD habe mitgeteilt, dass Nobis nicht zum geplanten Zeitpunkt teilnehmen konne, hiess es von der Bundespressekonferenz. Ein AfD-Sprecher sagte, der aus Kiel anreisende Nobis hatte erst gegen 11 Uhr zu der fur 10.30 Uhr angesetzten Pressekonferenz kommen konnen. Eine Verschiebung sei aber wegen eines Folgetermins im Saal der Bundespressekonferenz nicht moglich gewesen.
Einen Ersatztermin fur einen Presseauftritt der AfD-Spitze zur Einordnung des Wahlergebnisses werde es nicht geben, sagte der Parteisprecher.