tagswahl in Schleswig-Holstein: SPD-Chefin Saskia Esken glaubt an Sieg in Nordrhein-Westfalen //
SPD-Chefin Saskia Esken
Foto: Christophe Gateau / dpa
Trotz der Wahlpleite in Schleswig-Holstein ist Saskia Esken von einem Erfolg der SPD bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen uberzeugt. >>Wir spielen in Nordrhein-Westfalen nicht auf Platz – sondern auf Sieg! Ich bin sehr zuversichtlich, dass der neue Ministerprasident Thomas Kutschaty heissen wird<<, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein war die CDU von Ministerprasident Daniel Gunther laut dem vorlaufigen amtlichen Endergebnis als klare Siegerin hervorgegangen. Die Christdemokraten erzielten einen Stimmenanteil von 43,4 Prozent. Damit schaffte sie das beste Wahlergebnis in dem Bundesland seit 1983. Die SPD dagegen rutschte mit 16,0 Prozent auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab (minus 11,3 Punkte) und fiel sogar hinter die Grunen zuruck. Die wiederum erreichten mit 18,3 Prozent ihr bislang bestes Wahlergebnis (plus 5,4 Punkte). Die AfD flog mit 4,4 Prozent erstmals in Deutschland wieder aus einem Landesparlament (minus 1,5 Punkte).
Gunther kann seine Koalitionspartner nun frei wahlen, hat aber bereits angekundigt, mit den Grunen und der FDP uber eine Fortsetzung der Jamaikakoalition zu sprechen. Notig ware dies jedoch nicht. Er konnte auch mit nur einem Koalitionspartner bequem regieren – seien es die Grunen, die FDP oder auch der SSW, dem Gunther aber bereits mehr oder weniger eine Absage erteilt hat. Sowohl Grune als auch FDP machten bereits deutlich, dass sie auch fur ein Zweierbundnis zur Verfugung stunden.
Esken bestritt, das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten im Norden hange mit der Ukrainepolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen. >>Das Ergebnis in Schleswig-Holstein hat mit all dem nichts zu tun. Das war eine Landtagswahl mit Landesthemen – und vor allem einem uberaus beliebten Ministerprasidenten<<, sagte sie mit Blick auf Wahlsieger Gunther.
Gunthers Auftreten stehe >>in deutlichem Kontrast zu eher krawalligen Parteifreunden<< wie Bundesparteichef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Soder oder >>gelegentlich auch<< dem nordrhein-westfalischen Landeschef Hendrik Wust (CDU).
Laschet freut sich uber Niederlage der AfD
Jubel bei den Grunen: >>Die Menschen im Land haben uns ein so gutes Ergebnis verpasst, weil sie die Arbeit der Grunen der letzten zehn Jahren fur richtig und gut halten<>Rheinischen Post<>Die Menschen fanden in den letzten funf Jahren nicht die Zusammenarbeit von CDU und FDP gut, sondern dass wir als Dreierkonstellation regiert haben, die unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen in Form von Parteien vertreten hat<<, betonte Toure. Viele Menschen hatten die jungste schwarz-gelbe Regierung von 2009 bis 2012 in schlechter Erinnerung.
Der stellvertretende FDP-Chef Kubicki sprach von einem durchschnittlichen Ergebnis seiner Partei und warb bei der CDU fur ein Bundnis mit seiner Partei. Vizekanzler Robert Habeck warb dagegen fur eine schwarz-grune Regierung in Kiel. >>Es gibt zwei Wahlsieger: Daniel Gunther und die Grunen<<, sagte Habeck im ZDF. Die CDU sei sicher schlau genug, das Ergebnis richtig zu interpretieren, sagte der fruhere Umweltminister des nordlichsten Bundeslandes.
Der fruhere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet begrusste das Ausscheiden der AfD aus dem Kieler Landtag. Der Wahlsonntag sei ein >>guter Tag fur die Demokratie<>nicht mit populistischen Spruchen, nicht mit Gerede von konservativer Revolution, nicht mit Rechtsruck und Ressentiments, sondern mit einem klaren Kurs der Mitte, der Moderne, der Weltoffenheit<< besiegt worden.
