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Scholz zum Weltkriegsgedenken am 8. Mai: >>Angst darf uns nicht lahmen<< //

>>Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identitat vernichten<< – Kanzler Olaf Scholz hat anlasslich des Gedenkens an das Weltkriegsende seine Russlandpolitik erlautert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren.

Olaf Scholz: >>Putin will die Ukraine unterwerfen<<


Foto: Pool / Getty Images

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer am Nachmittag aufgezeichneten TV-Ansprache des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren gedacht. Die Rede nutzte Scholz zudem, um angesichts des Kriegs in der Ukraine seine Russlandpolitik zu erklaren.

Der Zweite Weltkrieg habe mehr als 60 Millionen Opfer gekostet, sagte Scholz laut vorab verbreitetem Redetext. Deutsche hatten dieses Menschheitsverbrechen verubt. >>Umso schmerzhafter ist es mitzuerleben, wie heute, 77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, erneut rohe Gewalt das Recht bricht, mitten in Europa. Wie Russlands Armee in der Ukraine Manner, Frauen und Kinder umbringt, Stadte in Schutt und Asche legt, ja selbst Fluchtende angreift.<<


DER SPIEGEL

Der 8. Mai sei in diesem Jahr deshalb wie kein zweiter, sagte Scholz. Deutschland habe in den vergangenen Jahren nach Aussohnung mit Ukrainern und Russen gestrebt, beide Volker hatten damals gemeinsam gekampft, um den morderischen deutschen Nationalsozialismus niederzuringen. >>Nun jedoch will Russlands Prasident Putin die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identitat vernichten.<<

Die zentrale deutsche Lehre aus dem Nazismus (>>Nie wieder!<>Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstutzen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.<>Den werden die Ukrainerinnen und Ukrainer nicht akzeptieren – und wir auch nicht.<<

Putin, sagte Scholz, werde den Krieg nicht gewinnen, die Ukraine werde bestehen. >>Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren uber Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben. Dazu nach Kraften beizutragen, das bedeutet heute >Nie wieder!<. Darin liegt das Vermachtnis des 8. Mai.<<

Scholz verwies in der Rede auf die Waffenlieferungen in die Ukraine und die EU-Sanktionen gegen Moskau; er dankte den Deutschen ausdrucklich fur ihre Bereitschaft, ukrainische Fluchtlinge aufzunehmen. Und er sprach die Sorge vor einer Eskalation des Kriegs an. Es ware falsch, diese abzutun, sagte Scholz. >>Gleichzeitig gilt: Angst darf uns nicht lahmen.<<

Er habe geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwehren, sagte Scholz. Dass es keinen Weltkrieg mehr geben solle, sei auch eine der Lehren aus dem 8. Mai. Fur ihn ergaben sich daraus vier Grundsatze:

  • Deutschland durfe keine Alleingange wagen.

  • Die deutsche Verteidigungsfahigkeit musse erhalten bleiben.

  • Die Bundesregierung werde nichts unternehmen, >>was uns und unseren Partnern mehr schadet als Russland<<.

  • Und er werde keine Entscheidung treffen, die die Nato zur Kriegspartei werden lasse.

Dass Putin seinen Angriffskrieg mit dem Kampf gegen Nationalsozialismus gleichsetzt, bezeichnete Scholz als >>geschichtsverfalschend und infam<>unsere Pflicht<<, dies klar auszusprechen.

Putin spricht immer wieder davon, die Ukraine >>denazifizieren<< zu wollen. In der russischen Propaganda nimmt das Motiv eine zentrale Rolle ein – obwohl mit Wolodymyr Selenskyj ein Jude Prasident der Ukraine ist.


slu

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