Dass sich Geflüchtete aus den ukrainischen Kriegsgebieten nur schleppend in Deutschland registrieren konnten, hat viel mit IT-Problemen zu tun. So erklärt das bayerische Innenministerium auf Anfrage, dass es bei den vom Bund gestellten Registrierungsgeräten »immer wieder zu Systemunterbrechungen« gekommen sei.
Ein gefährlich kaputtes Land
Wladimir Putins Armee blamiert sich in der Ukraine, Russland steht in der Welt fast ohne Freunde da, die Wirtschaft ist anfällig, und die gebildete Jugend flieht in Scharen. Ist nicht nur Russlands Militär wie ein Potemkinsches Dorf, sondern auch sein Machtsystem? Und macht das die Atommacht bedrohlicher?
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Auf die »Stabilität der benötigten Systeme« habe die Landesregierung »keinen Einfluss«, die bei der Bundesdruckerei bestellte Hardware treffe nur »sukzessive« ein. Mittlerweile werde in den bayerischen Ankunftseinrichtungen sieben Tage pro Woche »von früh morgens bis in die Nacht« registriert, heißt es seitens des Ministeriums, auch mithilfe der Landespolizei. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellt zusätzlich Personal für die aufwendige Prozedur, bei der unter anderem Fingerabdrücke genommen werden und ein biometrisches Foto gemacht wird. Laut Zahlen des Bundesinnenministeriums sind von den rund 600.000 seit Kriegsbeginn im Ausländerzentralregister erfassten Ukrainerinnen und Ukrainern erst 216.000 »vollständig mit biometrischen Merkmalen registriert«. An der vollständigen Registrierung und den Aufenthaltserlaubnissen arbeiteten »die zuständigen Länder und Kommunen mit Hochdruck«.
