Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Ausladung von Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine weiter als Hindernis fur einen eigenen Besuch in Kiew. >>Das steht der Sache im Weg<<, sagte Scholz in der ZDF-Sendung >>Was nun, Herr Scholz?<<. Es bleibe ein >>bemerkenswerter Vorgang<<, dass die Ukraine ein mit grosser Mehrheit wiedergewahltes deutsches Staatsoberhaupt ausgeladen habe.

>>Das kann man nicht machen<>der Prasident kann aber nicht kommen<<.

Steinmeier hatte Mitte April ursprunglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundesprasident, der als Aussen- und Kanzleramtsminister die fruhere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgepragt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Fuhrung habe seinen Besuch abgelehnt.

Mit Blick auf die fur diese Woche angekundigte Reise von CDU-Chef Friedrich Merz in die Ukraine, sagte Scholz, er habe >>da keine Einwendungen<>Ich billige das.<>Alles andere ware kein guter Umgang in der Demokratie.<<

Scholz verteidigt Ukrainekurs

Scholz hat den Vorwurf der Zogerlichkeit bei der Unterstutzung der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland zuruckgewiesen. >>Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbundeten abgestimmt<>Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.<>immer noch was drauf oder niemals etwas<<.